Die unabhängige UN-Schuldenexpertin Attiya Waris mahnt strengere Regeln für die Vergabe von Krediten an Länder des Globalen Südens an. Es müsse eine globale Finanzbehörde geschaffen werden, die über Kreditabkommen wacht und dafür sorgt, dass Entwicklungsländer nicht extrem belastet werden, sagte Waris dem Evangelischen Pressedienst (epd). Viele Länder leiden derzeit unter einer hohen Schuldenlast, vor allem in Lateinamerika, Asien und Afrika.
Bisher gibt es keine verbindlichen internationalen Regelungen und Standards für Kreditabkommen, oft sind selbst Vereinbarungen zwischen Staaten nicht öffentlich einzusehen. Bei Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) gibt es allerdings Richtlinien und Vereinbarungen.
Waris: Verhindern, dass Länder in Schuldenkreisläufen gefangen sind
„Wir erleben aktuell eine beispiellose weltweite Wirtschaftskrise“, sagte Waris. Es müsse verhindert werden, dass Länder in Schuldenkreisläufen gefangen seien und Kredite aufnehmen müssten, um bestehende Schulden abzuzahlen, forderte die kenianische Professorin für Finanzrecht, die seit 2021 unabhängige Expertin des UN-Menschenrechtsrats für Auslandsschulden und finanzielle Verpflichtungen ist.
Um Menschenrechte zu schützen und die Weltwirtschaft gerecht zu gestalten, müsse die von ihr geforderte internationale Finanzbehörde auf Prinzipien wie Transparenz und Verantwortung basieren, sagte Waris. Um glaubwürdig im Namen der verschuldeten Länder zu agieren, solle die Behörde ihren Sitz in einem der Länder des Globalen Südens haben. Derzeit liege alle Verhandlungsmacht bei den Gläubigern – dies müsse sich ändern, kritisierte die Expertin der Vereinten Nationen. Auch in Institutionen wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds zähle die Stimme der reichen Länder mehr.
UN-Expertin mahnt Verfahren zur Entschuldung an
Den reichen Ländern scheine es derzeit wichtiger zu sein, ihr Geld zurückzubekommen als den Menschen in armen Ländern ein Leben in Würde zu gewähren, kritisierte die Expertin und mahnte Verfahren zur Entschuldung an. Dass Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg große Teile der Schulden erlassen wurden, habe die Basis für das Wirtschaftswachstum gelegt – und auch im Falle einer Privatinsolvenz sei ein Schuldenerlass möglich.