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Sicherheit auf Weihnachtsmärkten: “Erhöhtes Gefahrbewusstsein” in NRW

Zum Auftakt der Weihnachtsmarktsaison kündigen die Bundesländer verstärkte Polizeipräsenz und mehr Kontrollen in den Innenstädten an. Die Anschlagsgefahr gilt als „abstrakt hoch“, konkrete Hinweise auf Gefahren gibt es jedoch nicht, wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Innenministerien ergibt. Die Sicherheitsbehörden in den Bundesländern bereiten sich auf die Adventszeit vor, teils mit bewährten Konzepten, teils mit zusätzlichen Maßnahmen. Das NRW-Innenministerium berichtet von einem „erhöhten Gefahrbewusstsein“ in den Kommunen.

Die Verantwortung für die Sicherheit auf den Weihnachtsmärkten liegt in Nordrhein-Westfalen und auch den anderen Ländern grundsätzlich bei den Veranstaltern und Kommunen, die Sicherheitskonzepte erstellen, wie die Ministerien hervorheben. Sie würden von den Sicherheitsbehörden unterstützt. Es gebe eine enge Abstimmung. Laut dem NRW-Innenministerium stehen die Kommunen vor der Herausforderung, im Hinblick auf die eigenen Sicherheitsmaßnahmen, aber auch auf die Anforderungen an die Veranstalter „Augenmaß zu behalten“. Weil die Gegebenheiten vor Ort so unterschiedlich seien, habe man bewusst auf Empfehlungen zu konkreten Sicherheitsmaßnahmen verzichtet.

Die Länder berichten übereinstimmend, dass bislang keine Absagen von Weihnachtsmärkten wegen gestiegener Sicherheitskosten oder verschärfter Auflagen bekannt sind.

Die Berliner Polizei kündigte fortlaufende Anpassungen ihrer Maßnahmen an die Sicherheitslage an. Für eine sichtbare Präsenz werde unter anderem auf „mobile Wachen in den Bereichen der Märkte“ gesetzt. Auch Brandenburg plant einen „lageangepassten Einsatz von Polizistinnen und Polizisten“. Das Saarland will wieder durch eine deutsch-französische Fußstreife im Grenzraum für zusätzliche Sicherheit sorgen.

In Schleswig-Holstein, Bremen und Rheinland-Pfalz wird die Polizei die diesjährigen Weihnachtsmärkte auch mit Zivilkräften begleiten. Auch Sperren, Videotechnik und verdeckte Aufklärung kommen vielerorts zum Einsatz. Hessen und Bayern kündigen gezielte Personen- und Fahrzeugkontrollen an.