Nach zweiwöchiger Pause hat Serbiens Opposition am Dienstagabend ihren Protest gegen den Ausgang der jüngsten Parlaments- und Lokalwahlen fortgesetzt. In Belgrad versammelten sich Tausende Bürger für eine Kundgebung vor dem Gebäude der Wahlkommission, um anschließend vor einer orthodoxen Kirche Kerzen anzuzünden. Sie werfen der Serbischen Fortschrittspartei (SNS) von Präsident Aleksandar Vucic vor, den Sieg vor einem Monat “gestohlen” zu haben.
“Heute weiß die ganze Welt, dass wir einen Dieb auf frischer Tat ertappt haben”, sagte die Oppositionspolitikerin Marinika Tepic. Sie begrüßte die Ankündigung des Europäischen Parlaments, die Serbien-Wahl am Mittwoch bei einer Plenarsitzung diskutieren zu wollen. Hierzu erklärte Dragana Rakic, Abgeordnete der oppositionellen Demokratischen Partei (DS): “Wir kämpfen dafür, die gleichen Wahlvoraussetzungen wie die Bürger von EU-Ländern zu erhalten.”
EU-Vertreter und andere Wahlbeobachter hatten zahlreiche Unregelmäßigkeiten während der Abstimmung Mitte Dezember angeprangert, darunter Stimmenkauf und Manipulation der Wählerliste. Schon länger ist Präsident Vucic in Bedrängnis. Nach einem Doppel-Amoklauf vergangenen Mai mit 18 Toten hatten sich Massenproteste unter dem Banner “Serbien gegen Gewalt” formiert. Das gleichnamige Wahlbündnis landete im Dezember nach offiziellem Ergebnis auf Platz zwei.
Des Weiteren gedachten die Demonstranten am Dienstag des ermordeten serbisch-kosovarischen Politikers Oliver Ivanovic. Der gemäßigte Vertreter war vor sechs Jahren in der ethnisch gespaltenen Stadt Mitrovica im Nordkosovo erschossen worden. Die Regierung in Belgrad betrachtet den Kosovo, der sich 2008 für unabhängig erklärte, immer noch als serbisches Gebiet.