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Senegals Präsident Faye löst Parlament auf

Senegals Präsident Bassirou Diomaye Faye hat das Parlament aufgelöst. Wie die Nachrichtenplattform „Dakaractu“ berichtete, erklärte Faye in einer Rede am Donnerstagabend, dass er im Einklang mit der Verfassung die Nationalversammlung aufgelöst habe. Neuwahlen sind demnach für den 17. November angesetzt. Faye hatte Ende März die Präsidentenwahl in dem westafrikanischen Land gegen den früheren Amtsinhaber Macky Sall gewonnen. Dessen Partei hat bisher noch die Mehrheit im Parlament.

Artikel 87 der senegalesischen Verfassung gibt dem Staatschef das Recht, nach Beratung mit dem Premierminister und dem Parlamentsvorsitzenden die Auflösung des Parlaments zu erklären. Davon darf der Präsident Gebrauch machen, nachdem das Parlament zwei Jahre aktiv war. Zuletzt wurde das Parlament im Senegal am 22. Juli 2022 gewählt. Neuwahlen müssen innerhalb von 90 Tagen abgehalten werden.

Faye ist Mitglied der von Oppositionsführer Ousmane Sonko gegründeten Pastef-Partei. Sonko selbst durfte wegen einer Verurteilung bei der Wahl im März nicht antreten. Stattdessen schickte er Faye ins Rennen. Sonko ist inzwischen Premierminister. Die beiden Politiker haben großen Rückhalt in der Bevölkerung. Sie versprechen eine Abkehr von der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich und die Bekämpfung von Korruption.