Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland warnt vor immer stärkerer Judenfeindlichkeit. “Der größte Raum für Antisemitismus im Netz ist TikTok”, sagte Josef Schuster dem Portal t-online (Mittwoch): “Die Behörden müssten insgesamt viel schärfer eingreifen.”
Zwar seien Maßnahmen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Schritte in die richtige Richtung, fügte er hinzu, doch es bedürfe weit größerer Anstrengungen: “Allerdings sehe ich im Moment noch nicht die juristischen Möglichkeiten. Die Server stehen ja oft im Ausland, wo der Zugriff schwierig ist.” Ohne rechtlichen Rahmen sei aber wenig zu machen. Hier müssten die Behörden dringend weitere Möglichkeiten schaffen und auf Antisemitismus im Internet entschiedener reagieren.
