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Schulbehörde weist Vorwürfe zum Schweigeminutenverbot zurück

Die Hamburger Schulbehörde weist den Vorwurf zurück, sie habe eine Schweigeminute anlässlich des Gedenkens an den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober untersagt. „Es hat keine solche Aufforderung seitens der Schulbehörde an die Schulen gegeben“, teilte die Schulbehörde dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage mit. Zuvor hatte der Vorsitzende der Hamburger CDU-Fraktion, Dennis Thering, in einer Mitteilung von „einem handfesten Skandal“ sowie von vorauseilendem Gehorsam und dem Vermeiden von Konfliktstoff gesprochen.

Die Schulbehörde stellt klar, dass es eine entsprechende Aufforderung zur Unterlassung einer Schweigeminute in einem Newsletter einer Referatsleitung am Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) gegeben hat. Von diesem habe die Behörde weder Kenntnis gehabt, noch sei der Inhalt des Newsletters mit der Behörde abgesprochen gewesen.

„Wir als Schulbehörde distanzieren uns davon klar, sind im Gegenteil der Meinung, dass Schweigeminuten und andere Formen des Trauerns ermöglicht werden müssen. Gleichfalls ist es geradezu ein Gebot sich sachlich mit der Lage, all seinen Aspekten und aus unterschiedlichen Perspektiven damit auseinanderzusetzen“, hieß es.

Das LI ist eine Dienststelle der Schulbehörde, ebenso wie alle 382 staatlichen Schulen sowie die insgesamt sieben Institute, Landesbetriebe und Zentren, erklärt die Behörde. Das LI genieße als Lehrkräfte-Institut große pädagogische Eigenständigkeit. „Trotzdem wäre zu erwarten gewesen, dass ein solch brisantes und hochpolitisches Thema mit der Schulbehörde abzustimmen ist“, heißt es.

Der Newsletter werde jetzt „inhaltlich und formell aufgearbeitet sowie dienstrechtlich und aufsichtlich bewertet“, teilte die Schulbehörde mit. Konkrete Konsequenzen würden im Rahmen der Aufarbeitung gezogen.