An den Schulen in Schleswig-Holstein ist die Zahl der gemeldeten rechtsextremistischen Fälle gestiegen. Elf Fälle wurden im Schuljahr 2022/2023 registriert, in den Jahren zuvor waren es nur zwei (2021/2022) und drei Fälle (2020/2021), wie jetzt eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion ergab. „Die Zahl rechtsextremistischer Gewaltvorkommnisse an unseren Schulen steigt, der Hitlergruß und Hakenkreuz scheinen keine Seltenheit zu sein“, sagte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat, am Montag in Kiel.
Vorwiegend verbreiteten Schülerinnen und Schüler Bilder mit Hitlergruß oder zeigten den Hitlergruß im Unterricht. Außerdem wurden Hakenkreuzbilder im WhatsApp-Chat als Profilbild verwendet, Graffiti mit Hakenkreuz auf dem Schulhof gesprüht oder „Heil Hitler“ in die Klasse gerufen und dabei der Lehrkraft verbal gedroht. Es gab es eine Amoklauf-Androhung, in einem weiteren Fall wurden Schülerinnen und Schüler auf sogenannte „Todeslisten“ gesetzt und verängstigt. In einem Fall kamen zu körperlicher Gewalt rassistische Äußerungen hinzu.
Habersaat geht von einer wesentlich höheren Dunkelziffer aus, weil Schulleitungen Vorfälle nur statistisch dokumentierten, wenn sie schulische Ordnungsmaßnahmen zur Folge hatten. Habersaat: „In vielen Fällen wird vor solch einer Ordnungsmaßnahme, für die eine Klassenkonferenz einberufen werden müsste, eine pädagogische Maßnahme, etwa ein Gespräch mit der Schulleitung, ergriffen. Das ist grundsätzlich richtig, landet dann jedoch in keiner Statistik.“
Er forderte die Landesregierung auf, künftig genauer hinzusehen und die Statistiken zu überarbeiten. Zudem müsse es an den Schulen eine Kultur des miteinander Sprechens geben. Die SPD habe auf Grundlage vorhandener Projekte im Kita-Bereich ein „Rahmenkonzept Demokratiebildung“ für die Schulen in Schleswig-Holstein vorgelegt. „Dieses Konzept sehen wir als Vorschlag, über den wir im Bildungsausschuss weiter beraten wollen“, erklärte Habersaat. Es sei wichtig, Demokratiebildung als Aufgabe von Schule insgesamt zu begreifen, und zwar über den Politikunterricht hinaus.