Der Hamburger Medienforscher Wolfgang Schulz hält trotz der geplanten Einschnitte in den Angeboten der öffentlich-rechtlichen Sender eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für nötig. „Ich glaube durchaus, dass die Reformen Einsparungen bringen“, sagte Schulz der Süddeutschen Zeitung. Das werde aber nicht so schnell wirken, sondern eher mittel- oder sogar langfristig.
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) für den öffentlichen-rechtlichen Rundfunk hatte eine Erhöhung des monatlichen Beitrags pro Haushalt um 58 Cent zum Jahreswechsel empfohlen. Derzeit liegt der Beitrag bei 18,36 Euro pro Monat und soll nach dem Willen der meisten Bundesländer vorläufig nicht weiter steigen. Schulz sagte, es gebe nur ganz enge Grenzen, in denen laut Bundesverfassungsgericht von der KEF-Empfehlung abgewichen werden kann. Die Voraussetzungen dafür sehe er nicht.
KEF kürzt deutlich gegenüber Bedarf der Sender
Die KEF habe schon erheblich gekürzt gegenüber dem, was die Anstalten als Bedarf angegeben haben. „Die Finanzierung der Anstalten ist keine politische Entscheidung, sondern eine Berechnung“, sagte Schulz, der das Leibniz-Institut für Medienforschung – Hans-Bredow-Institut leitet. Er vermute sehr stark, dass die Sender sich an das Bundesverfassungsgericht wenden, wenn die Erhöhung ausbleibt.
Nach den Plänen der Rundfunkkommission der Bundesländer sollen mindestens 16 ARD-Hörfunkkanäle und knapp die Hälfte der 10 Fernseh-Spartensender von ARD und ZDF wegfallen. Das geht aus dem Entwurf für einen Reformstaatsvertrag hervor, dem alle 16 Landesparlamente zustimmen müssen. Das Thema Rundfunkbeitrag wird in dem Entwurf ausgeklammert. In der nächsten Woche berät die Ministerpräsidentenkonferenz über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.