Das Bundesgesundheitsministerium hat sich mit den Ampelfraktionen über den Gesetzentwurf zur Krankenhausreform verständigt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach am Dienstag von der größten Reform der Krankenhäuser seit 20 Jahren. Die gesamte Umsetzung soll etwa zehn Jahre dauern und mit einem Übergangsfonds von 50 Milliarden Euro finanziert werden. Möglichst am kommenden Donnerstag oder Freitag solle der Entwurf abschließend im Bundestag behandelt werden, so Lauterbach. Der Termin für eine Entscheidung im Bundesrat sei für November geplant.
Ziel der Reform soll eine qualitativ bessere und nachhaltig finanzierte Krankenhauslandschaft in Deutschland sein. Defizite etwa bei Krebsbehandlungen sollen dadurch abgebaut werden. Dafür soll nicht mehr jede Klinik alles machen dürfen, sondern es sollen bundesweit einheitliche Leistungsgruppen entstehen. Auch die Zahl der Kliniken, derzeit 1.700, soll sich verringern.
