Die EU ist bei seltenen Rohstoffen abhängig von Ländern wie China, Chile und der Türkei. Das ist für den Wunsch nach mehr Unabhängigkeit Europas ein Problem - und für die Energiewende. Hält die EU ihre eigenen Ziele?
Die EU hat nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs Schwierigkeiten, ihre Versorgung mit wichtigen Rohstoffen für die Energiewende zu sichern. Die Union sei weiterhin stark von wenigen Lieferländern abhängig, während Produktion und Recycling innerhalb Europas kaum vorankämen, hieß es in einem am Montag in Luxemburg veröffentlichten Prüfbericht. Damit drohten Engpässe bei technischen Komponenten, die bei der Erzeugung erneuerbarer Energien nötig sind, etwa Batterien, Windräder oder Solaranlagen.
Betroffen sind demnach unter anderem Lithium, Nickel, Kobalt, Kupfer und seltene Erden. Viele dieser Rohstoffe stammten bislang fast ausschließlich aus Ländern außerhalb der EU wie China, der Türkei oder Chile. Zwar habe die EU 2024 eine Verordnung zu kritischen Rohstoffen beschlossen, um die Abhängigkeit zu verringern. Darin enthalten sind unverbindliche Ziele bis 2030. Die bis dahin angestrebte sichere Rohstoffversorgung hält der Rechnungshof für unwahrscheinlich.
"Ohne kritische Rohstoffe wird es keine Energiewende, keine Wettbewerbsfähigkeit und keine strategische Autonomie geben", warnte die zuständige Rechnungshof-Prüferin Keit Pentus-Rosimannus. Für eine sichere Versorgung empfahl der Rechnungshof Einfuhren aus möglichst vielen Ländern, eine Steigerung der heimischen Produktion sowie Recycling.
Auch beim bisherigen Wiederverwenden von Rohstoffen sahen die Prüfer Defizite: 10 der 26 kritischen Rohstoffe für die Energiewendetechnologien würden gar nicht wiederaufbereitet, bei weiteren 7 lägen die Recyclingquoten unter 5 Prozent.
Der Europäische Rechnungshof ist eine unabhängige Kontrollbehörde der EU mit Sitz in Luxemburg. Er überprüft, ob EU-Gelder entsprechend den politischen Vorgaben zweckmäßig und effizient eingesetzt werden. Außerdem erstellt er regelmäßig Berichte, in denen er Empfehlungen zur Verbesserung der Arbeit der EU gibt. Der Rechnungshof hat keine rechtlichen Befugnisse, er kann lediglich auf Missstände aufmerksam machen und Empfehlungen abgeben.