Soziale Medien können süchtig machen und nicht nur junge Menschen gesundheitlich schwer belasten. Die Debatte um ein Verbot für Minderjährige nimmt auch in Deutschland Fahrt auf.
Bundesjugendministerin Karin Prien (CDU) ist offen für ein Verbot von Social Media für Kinder und Jugendliche, will aber die Ergebnisse der von ihr eingesetzten interdisziplinären Arbeitskommission dazu abwarten. Diese seien bis zum Sommer zu erwarten, sagte die Ministerin für Bildung und Jugend am Dienstag im Deutschlandfunk. "Ich persönlich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir bis zu einem bestimmten Alter auch zu Verboten kommen", so Prien. Auf ein bestimmtes Alter wolle sie sich aber nicht festlegen, um der Kommission nicht vorzugreifen.
Bundesjustizministerin Stefan Hubig (SPD) betonte ebenfalls, sie könne sich eine Altersgrenze für Kinder und Jugendliche bei der Nutzung von Social Media gut vorstellen. "Wir sehen, dass Kinder und Jugendliche Zugang zu Angeboten haben, die für sie nicht altersangemessen, die für Kinder auch verstörend sein können", sagte Hubig vor Journalisten in Berlin. Zudem beeinträchtige die permanente Nutzung von Social Media das Erwachsenwerden. Die Altersgrenzen müssten natürlich gestaffelt sein, für fünf- bis sechsjährige Kinder anders etwa als für 16-Jährige. Beide Ministerinnen äußerten sich zum Safer Internet Day am Dienstag.
Prien betonte, Studien zeigten klar, dass Kinder und Jugendliche durch die Nutzung von digitalen Medien suchtgefährdet seien. Damit steige deutlich das Risiko von Depressionen, Angststörungen und einem negativen Selbstbild, insbesondere bei Mädchen. Es gehe deshalb um die "psychische und körperliche Gesundheit einer ganzen Generation", betonte die CDU-Politikerin. "Wo Kinder und Jugendliche massiv in ihrer Gesundheit gefährdet sind, muss der Staat eingreifen." Dies tue er genauso mit dem Verbot von Alkohol oder Pornografie für Kinder und Jugendliche. Der bitkom-Präsident des Verbands Bitkom, Ralf Wintergerst erklärte, es sei technisch kein Problem, eine solche Altersbegrenzung umzusetzen.
Zugleich müsse der Gesetzgeber aber zwischen dem Recht auf Teilhabe im Internet und dem notwendigen Schutz abwägen. Neben der Frage nach Verboten müsse die Förderung von Medienkompetenz bei Eltern, Kindern und Jugendlichen sowie Lehrern eine zentrale Rolle spielen.
Am Donnerstag war ein Antrag des CDU-Landesverbands Schleswig-Holstein bekanntgeworden, der ein Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige fordert. Er soll auf dem CDU-Bundesparteitag am 20. und 21. Februar diskutiert werden.
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach sich gegen ein solches Verbot aus und bezeichnete es als "totalen Quatsch". Prien wies die Kritik zurück und führte Länder wie Australien, Großbritannien und skandinavische Staaten als Gegenbeispiel an. Australien hatte im Dezember die Nutzung von Social Media für unter 16-Jährige als erstes Land verboten.
Unterdessen haben sich auch SPD und Jusos gegen Nutzungsverbote für Minderjährige ausgesprochen und dafür plädiert, stattdessen die Plattformbetreiber stärker in die Pflicht zu nehmen. Risiken und mögliche Schäden würden von den Betreibern in Kauf genommen, "weil Aufmerksamkeit Profit bringt", sagte Juso-Chef Philipp Türmer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag. "Deshalb erwarten wir als Jusos vor allem konsequentes Handeln bei der Plattformregulierung."
Auch die SPD-Bundestagsfraktion lehnt Social-Media-Verbote allein für Minderjährige ab. "Soziale Plattformen können süchtig machen und tragen zur Radikalisierung von Menschen bei", sagte die rechtspolitische Sprecherin der SPD, Carmen Wegge, dem RND. Pauschale Verbote für junge Menschen oder eine Klarnamenpflicht gingen deshalb am Kern des Problems vorbei, so Wegge: "Wir müssen die Plattformen in die Pflicht nehmen und die Verbraucher stärken. Das bedeutet zum Beispiel, selbst entscheiden zu können, was der Algorithmus einem anzeigt", erklärte die Sozialdemokratin. "Außerdem brauchen wir Medienbildung nicht nur für junge Menschen, sondern für alle Altersklassen."
