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Philippinen: Nachrichtenportal “Rappler” erhält Lizenz zurück

Das Nachrichtenportal „Rappler“ der philippinischen Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa hat einen wichtigen juristischen Sieg errungen. Ein Berufungsgericht in der Hauptstadt Manila ordnete die Wiederherstellung der Lizenz für das Medium an, wie „Rappler“ am Freitag erklärte. Der frühere Präsident Rodrigo Duterte hatte Ressa und ihr Nachrichtenportal systematisch bekämpft. 2018 hatten die Behörden die „Rappler“-Lizenz wegen angeblicher Verstöße gegen die Vorgaben für ausländische Beteiligungen kassiert.

Der Lizenz-Entzug sei illegal gewesen, befand das Gericht in seinem Urteil, das bereits am 23. Juli gefallen war, aber erst am Freitag veröffentlicht wurde. Der „Rappler“ sei ausschließlich in philippinischer Eigentümerschaft. Die damalige Entscheidung hatte die Existenz des Mediums stark gefährdet. Auch gegen andere Medien ging Duterte während seiner Amtszeit (2016-2022) vor.

Maria Ressa und der „Rappler“ hatten den Unmut Dutertes unter anderem mit ihrer kritischen Berichterstattung über seinen „Krieg gegen die Drogen“ auf sich gezogen, bei dem mehr als 10.000 Menschen getötet wurden. Ressa, die an der Gründung des Rappler 2012 beteiligt war, und weitere Kollegen wurden wegen verschiedener Verstöße angeklagt. In mehreren Verfahren wegen Steuerhinterziehung wurde die Journalistin freigesprochen. 2021 wurde Ressa zusammen mit dem russischen Journalisten Dmitri Muratow für ihren Einsatz für die Meinungsfreiheit mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Die jüngste Gerichtsentscheidung füge sich ein in einer Reihe von juristischen Siegen des „Rappler“, begrüßte das Medium das Urteil. Sie sei eine dringend benötigte Erinnerung daran, dass Journalismus sogar in der Schusslinie gedeihen kann. „Sie ist eine Genugtuung nach quälenden acht Jahren.“