Beim Thüringer Landtag sind im vergangenen Jahr 452 Petitionen eingegangen. 267 Eingaben habe das Gremium abschließend bearbeitet, erklärte Landtagspräsident Thadäus König (CDU) am Dienstag in Erfurt bei der Vorstellung des Arbeitsberichts des Petitionsausschusses. 185 Anliegen seien zum Jahresende noch offen gewesen.
Die Bandbreite der Eingaben reichte demnach von Bauangelegenheiten über Einwände gegen die Ausweisung von Windenergie-Vorranggebieten bis hin zum Begehren, die Schulferien in Thüringen zugunsten eines besseren Lernerfolges der Schüler zu verkürzen. In einem Fall konnte der Ausschuss einem Beschwerdeführer im Streit mit seinem Finanzamt helfen, das irrtümlich 5.000 Euro an zu viel gezahlter Lohnsteuern einbehalten hatte.
Insgesamt konnten den Angaben zufolge den Anliegen von 46 Beschwerdeführern ganz oder teilweise entsprochen werden. In 360 weiteren Fällen seien Petitionen nach Auskünften, wegen der Rücknahme der Petition oder aus sonstigen Gründen für erledigt erklärt worden. In 22 Fällen habe der Ausschuss festgestellt, dass dem Petenten nicht geholfen werden könne.
König betonte die Notwendigkeit eines gründlichen Umgangs mit jeder einzelnen Eingabe. Petentinnen und Petenten brächten nicht nur ihre Anliegen, sondern auch ihre Hoffnungen und Ängste damit ein. Es sei deshalb die Aufgabe des Petitionsausschusses, diesen Empfindungen Gehör zu verschaffen. Als erste Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger trage das Petitionswesen dazu bei, dass der Thüringer Landtag als verlässlicher Partner der Menschen im Freistaat wahrgenommen werde.