Millionen Menschen haben Venezuela in den vergangenen Jahren verlassen. Die UN und demokratische Staaten weltweit drängen auf freie Wahlen. Aber das sozialistische Regime will um jeden Preis an der Macht bleiben.
Wenige Tage vor Ende der Einschreibefrist hat Venezuelas populärste Oppositionspolitikerin Maria Corina Machado (56) Platz für eine Ersatzkandidatin bei den bevorstehenden Wahlen gemacht. An ihrer Stelle soll die Akademikerin Corina Yoris (80) gegen Machthaber Nicolas Maduro (61) ins Rennen um die Präsidentschaft gehen. “Sie hat mein volles Vertrauen und meine volle Unterstützung”, sagte Machado laut dem Portal “El Nacional” (Wochenende).
“Wir werden nicht zulassen, dass sich das Regime herausreden kann”, begründete Machado den Schritt. Die Opposition musste sich entscheiden, wen sie als Kandidatin für die Präsidentschaftswahlen Ende Juli nominiert. Gegen Machado hatte die als regierungsnah geltende Justiz ein Kandidaturverbot verhängt, ähnlich wie gegen fast alle prominenten Vertreter der Opposition. Gegen Corina Yoris indes liege im Wahlregister nichts vor, erklärte Machado. Das bedeute, die amtierende Regierung könne ihr die Kandidatur voraussichtlich nicht verbieten. Yoris kündigte an, im Falle eines Wahlsiegs zunächst alle politischen Gefangenen freizulassen.
Am Samstag bat Machado die internationale Gemeinschaft um Hilfe, weil der Opposition der Zugang zum Einschreiberegister verweigert worden sei. Dort muss bis Montag die Kandidatur registriert sein. “Ich warne die Venezolaner und die Welt vor dem Manöver, das im Gange ist, um die Eintragung der Kandidatin der gesamten demokratischen Einheit Venezuelas, Corina Yoris, beim nationalen Wahlrat zu verhindern”, schrieb Machado auf der Online-Plattform X.
Zuletzt hatten die Vereinten Nationen, die USA, die EU und zahlreiche weitere demokratische Staaten freie Wahlen in Venezuela gefordert. Das südamerikanische Land leidet seit Jahren unter einer schweren Versorgung- und Wirtschaftskrise. UN-Vertreter berichteten über schwere Menschenrechtsverletzungen der sozialistischen Regierung wie außergerichtliche Hinrichtungen, Folter und Unterdrückung der Opposition. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Ermittlungen gegen das Maduro-Regime wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgenommen. Maduro selbst weist dies als politische Kampagne zurück. In den vergangenen zehn Jahren hat ein Viertel der Bevölkerung das Land verlassen, insgesamt verlor Venezuela auf diese Weise rund acht Millionen Menschen.