Cem Özdemir hat selber an Wehrübungen teilgenommen. Zur Stärkung der Demokratie fordert der Grünen-Politiker ein Pflichtjahr. Alle Bürger sollen sich in den Dienst der Gemeinschaft stellen.
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat die Aussetzung der Wehrpflicht beklagt und sich für ein allgemeines Dienstjahr ausgesprochen. “Lasst uns ein republikanisches Jahr einführen – also ein Jahr, in dem sich alle in den Dienst ihres Landes stellen”, sagte der Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). “Das kann bei der Bundeswehr, aber auch in einer sozialen Einrichtung sein. Das muss auch nicht zwingend im Alter von 18 stattfinden, kann aber mit Anreizen wie einen kostenlosen Führerschein verbunden sein.”
Auf Nachfrage ließ Özdemir erkennen, dass er sich das “republikanische Jahr” auch verpflichtend vorstellen kann. “Das Leben in einer freien liberalen Demokratie bringt neben Rechten für alle auch Pflichten mit sich”, sagte er.
Der frühere Grünen-Chef und Bundesminister kritisierte die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011. “Wir können uns nicht mehr darauf verlassen, dass die USA ihren Schutzschirm über uns halten”, sagte er. “Es rächt sich, dass wir unter einem CSU-Verteidigungsminister die Wehrpflicht ausgesetzt, Kasernen aufgelöst und unsere Verteidigungsausgaben heruntergefahren haben und dachten, unsere Freiheit verteidigt sich von selbst.”
Dass die alte Wehrpflicht wieder eingesetzt wird, wünscht sich Özdemir indes nicht. Die Wehrpflicht lebe von ihrer Akzeptanz, und sie werde in den Altersgruppen abgelehnt, um die es gehe. “Eine Wehrpflicht darf nicht über die Köpfe hinweg angeordnet werden, sonst werden wir die Gesellschaft noch weiter spalten.”
Özdemir schloss nicht aus, Deutschland im Kriegsfall selbst mit der Waffe zu verteidigen. “Ich gehe davon aus, dass die Bundeswehr nicht auf die Schießkünste eines Cem Özdemir angewiesen ist”, sagte er, fügte mit Blick auf eigene Wehrübungen aber hinzu: “Im Zweifelsfall wüsste ich, was man mit dem G36 machen muss.”
Die Wehrpflicht war in Deutschland 2011 ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Anstelle des Zivildienstes wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Im Sommer brachte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Einführung eines neuen Wehrdienstes auf den Weg. Der Entwurf führt eine Wehrerfassung junger Männer ein, setzt aber zunächst auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst. Grund ist eine neue Bedrohungslage in Europa.