Seit Monaten schwelt in den USA der Streit um die chinesische Kurzvideoplattform TikTok. Der Supreme Court hat dem Gesetz, das TikTok verbieten oder zum Verkauf zwingen soll, nun Grünes Licht gegeben.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Klage gegen das Verbot beziehungsweise den Zwangsverkauf der chinesischen Kurzvideoplattform TikTok abgewiesen. Das Gericht erklärte am Freitag in Washington, das vom Kongress im April 2024 verabschiedete Gesetz verstoße nicht gegen die US-Verfassung.
Das Unternehmen hatte gemeinsam mit einer Gruppe von Nutzerinnen und Nutzern gegen das Gesetz geklagt, weil es die Redefreiheit der US-Bürger eingeschränkt sah. Dem folgte das Gericht nicht. Zwar sei die App durchaus ein Ort, an dem das Recht auf freie Meinungsäußerung ausgeübt werde. Der Kongress habe aber festgestellt, dass ein Verkauf an ein US-Unternehmen nötig sei, um die nationalen Sicherheitsinteressen der USA zu schützen. TikTok wird vorgeworfen, Daten von US-Bürgern nach China weiterzugeben und mithilfe der Empfehlungsalgorithmen politisch Einfluss auf die junge Zielgruppe der App zu nehmen.
Wenn das Unternehmen bis Sonntag keinen Käufer in den USA findet, müsste die App laut Gesetz verboten werden. Medienberichten zufolge prüfen aber sowohl die amtierende Regierung unter Joe Biden als auch die kommende unter Donald Trump, wie ein Verbot abgewendet werden könnte.