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Oberbürgermeister sehen Herausforderung durch Demokratieskepsis

Nachlassende Begeisterung für die Demokratie, Rechtspopulismus: Viele Spitzenpolitiker in größeren Städten halten das laut einer Umfrage für ein Problem. Für das eigene Handeln ist demnach vor allem ein Thema wichtig.

Die Mehrheit der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister größerer Städte in Deutschland sehen Demokratieskepsis und Rechtspopulismus einer Umfrage zufolge als große bis sehr große Herausforderung. Gefragt nach krisenbedingten Herausforderungen für die eigene Stadt bewerteten 80 Prozent das Thema entsprechend, wie das Deutsche Institut für Urbanistik am Dienstag in Berlin mitteilte. Nach dem Thema war im diesjährigen “OB-Barometer” des Instituts erstmals gefragt worden. Andere Themen wie steigende Sozialausgaben oder Investitionsbedarfe wurden ebenfalls von ähnlich vielen als große Herausforderungen genannt.

Für das aktuell wichtigste eigene Handlungsfeld halten die befragten Spitzen der deutschen Städte ab 50.000 Einwohnern demnach die Finanzen. Mit 70 Prozent wurden Kommunalfinanzen als doppelt so wichtig eingestuft wie nachfolgende Themen wie Wohnen, Unterbringung/Integration von Geflüchteten und Klimaschutz. Seit Beginn der jährlichen Befragungen im Jahr 2015 sei außer dem Zuzug von Geflüchteten keinem anderen Thema eine solch hohe Relevanz und Dringlichkeit beigemessen worden.

Für die diesjährige Befragung hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap von Januar bis März im Auftrag des Deutschen Instituts für Urbanistik 135 Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister telefonisch befragt. Eingeladen waren knapp 200 Stadtspitzen. Die Ergebnisse der Umfrage sind den Angaben zufolge repräsentativ.