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Ministerium widerspricht Medienbericht zur Carolabrücke

Das sächsische Wirtschaftsministerium hat einen Medienbericht als falsch zurückgewiesen, wonach der frühere Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) persönlich in die Ablehnung von Fördermitteln für die Dresdner Carolabrücke involviert war. Zwar habe die Stadt mehr als fünf Jahre vor dem Einsturz des Zugs C der Brücke Fördermittel beim Land beantragt. Weil damals kein Geld in dieser Größenordnung im Haushalt vorhanden gewesen sei, habe die gewünschte Förderung für den Zug A aber nicht erfolgen können, erklärte ein Ministeriumssprecher am Sonntag in Dresden.

Nach einem Bericht des Nachrichtenportals t-online hatte sich die Stadt Dresden mehr als fünf Jahre vor Einsturz der Carolabrücke erfolglos um Landesfördermittel zur Sanierung bemüht. Entsprechende Schreiben von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) seien allerdings vom sächsischen Wirtschaftsministerium abschlägig beschieden worden, berichtete t-online am Samstag. Auch weitere Bittbriefe Hilberts, unter anderem an den damaligen Verkehrsminister Dulig hätten an dieser Entscheidung nichts geändert. Grund waren offenbar fehlende finanzielle Mittel für die Landesförderung entsprechender Vorhaben.

Weil die Planungen aber bereits begonnen hatten und der Sanierungsbedarf offenkundig war, erteilte die Stadt laut t-online im September 2019 trotzdem den Zuschlag für die Baumaßnahme. Die Stadt musste in der Folge über 20 Millionen Euro für die Sanierung allein stemmen, der Baustart verzögerte sich teils um Jahre, berichtete t-online.

Dazu erklärte der Ministeriumssprecher am Sonntag, es bestehe grundsätzlich kein Anspruch auf Förderung. Vielmehr handele es sich um eine freiwillige Unterstützung von Maßnahmen durch den Staat. Die Carolabrücke liege zudem in alleiniger Zuständigkeit der Stadt Dresden. Die nicht bewilligte Förderung sei der Stadt rechtzeitig mitgeteilt worden. Trotzdem habe diese mit der Sanierung des Zugs A begonnen. Dies habe eine spätere Förderung der Baumaßnahmen ausgeschlossen.

Eine zeitliche Verzögerung durch das Wirtschaftsministerium habe es nicht gegeben, betonte der Sprecher. Zudem habe sich der Antrag der Stadt auf Zug A bezogen, nicht auf den später eingestürzten Zug C. Spekulationen über eine persönliche Motivation des früheren Verkehrsministers Dulig weise das Ministerium entschieden zurück.

Die Dresdner Carolabrücke war in der Nacht zum 11. September vergangenen Jahres teilweise eingestürzt. Menschen kamen dabei nicht zu Schaden. Laut einem Gutachten kann der Rest des Bauwerkes nicht mehr für den Fahrzeugverkehr genutzt werden. Die Brücke muss nun komplett abgerissen werden.

Grund für das Unglück an der 1971 fertiggestellten Brücke war laut Experten eine sogenannte wasserstoffinduzierte Spannungsrisskorrosion. Sie führte laut Experten in Verbindung mit einer Materialermüdung zum Versagen zahlreicher Spannglieder.