Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) bereut inzwischen ihre Haltung zur Israel-Boykott-Bewegung BDS. “Die letzten Jahre haben gezeigt: Ich habe mich geirrt”, sagte Paus dem “Spiegel” (Donnerstag online). 2019 war im Bundestag ein fraktionsübergreifender Antrag beschlossen worden, der Projekte, die die BDS-Bewegung unterstützen, nicht mehr fördern wollte. Paus lehnte den Antrag zusammen mit anderen grünen Abgeordneten ab.
BDS steht für “Boycott, Divestment and Sanctions (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen). Es ist eine transnationale politische Kampagne, die den Staat Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. Ziel ist demnach unter anderem, dass Israel die “Okkupation und Kolonisierung allen arabischen Landes” beenden soll.
Damals sei es ihre Hoffnung gewesen, dass man zu einer sachlichen Debatte beitragen könne, so Paus weiter. Im Nachhinein habe sich das als falsch herausgestellt. “Wenn ich wieder die Möglichkeit hätte, würde ich mit dem Wissen von heute dem fraktionsübergreifenden Antrag zustimmen”, erklärte sie.
Paus äußerte sich in dem Interview auch zu ihrem scheinbaren Blackout auf die Frage einer Reporterin zum Thema Israel vor rund einer Woche. “Die Frage war, ob die Anerkennung des Existenzrechts Israels Einbürgerungsvoraussetzung sein sollte”, sagte Paus. “Ich war mir sicher, dass wir das im Staatsbürgerschaftsgesetz, das wir im August im Kabinett verabschiedet haben, schon geregelt hatten. Aber ich hatte die Antwort nicht auf Anhieb parat und habe mir Zeit genommen, mich zu ordnen und nach der richtigen Formulierung zu suchen”, meinte die Ministerin.
Paus nannte es “absurd”, ihr deshalb Israelfeindlichkeit vorzuwerfen. “Im Gesetz steht bereits jetzt, dass antisemitisch motivierte Handlungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstoßen.”