Die niedersächsische Europaministerin Wiebke Osigus (SPD) hat die Verbreitung von Gewaltvideos vom Angriff auf Israel durch arabische Terroristen in den sozialen Netzwerken scharf kritisiert: „Der Terrorangriff der Hamas ist in höchstem Maße grausam und menschenverachtend“, sagte sie am Mittwoch in Hannover. „Durch die Verbreitung von Videos mit unerträglichen Bildern verlängern sich diese gezielten Verletzungen der Würde der Opfer in die Kanäle der sozialen Medien.“
Über die sozialen Netzwerke erreichten diese Bilder auch junge Menschen und Kinder „unreflektiert und mit unabsehbaren Folgen“, warnte Osigus. Sie appellierte an Eltern und Erziehungsberechtigte, noch genauer als sonst hinzuschauen, welche Videos auf den Handys ihrer Kinder gerade viral gingen.
Die Ministerin forderte die EU auf, endlich die Regeln des „Digital Services Act“ zur Entfernung illegaler Inhalte gegenüber Plattformen wie X (vormals Twitter) durchzusetzen. Die Verwarnung der EU-Kommission gegenüber X wegen der Verbreitung illegaler Inhalte und Falschinformationen in der EU könne nur ein erster Schritt sein. „Wir müssen als demokratische Europäer alles dagegen tun, dass sich diese virtuellen Terrorwellen ungebremst durch das Internet verbreiten“, sagte Osigus.