Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) hat Übergriffe auf Erinnerungsorte für die Opfer des Nationalsozialismus wie zuletzt in Ahlem scharf verurteilt. Gedenkstätten seien besondere Orte, die Geschichte erfahrbar und erlebbar machten sowie für Haltung und Werte stünden, sagte die Ministerin am Mittwoch im Landtag. „Und genau diese werden aktuell nicht nur infrage gestellt, sondern offensiv attackiert. Es geht den Täterinnen und Tätern um den Tabubruch, die größtmögliche Provokation und die entsprechende mediale Aufmerksamkeit.“
Erschreckend bei den Übergriffen sei, dass die Gedenkstätten einen Trend erlebten, der sich in der jüngeren Vergangenheit deutlich verstärkt habe. „Angriffe in Form von Aufklebern mit volksverhetzenden Aussagen, Schmierereien und Sachbeschädigungen gehören dort mittlerweile zum traurigen und nicht zu akzeptierenden Alltag“, sagte Hamburg.
Ein deutliches „Nie Wieder“ sei über Jahrzehnte ein gemeinsamer gesellschaftlicher und demokratischer Konsens gewesen. „Es ist offensichtlich an der Zeit, diesen zu erneuern und mit neuem Leben zu füllen“, unterstrich die Ministerin. „Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dieser müssen sich alle demokratischen Kräfte stellen.“