Menschen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit verharren bisweilen Jahre oder sogar Jahrzehnte in einem unsicheren Status. Grund: komplexe und uneinheitliche Verfahren. Forscher empfehlen dringende Änderungen.
Migrations- und Integrationsforscher fordern einen anderen Umgang deutscher Behörden mit Staatenlosen oder Menschen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit. Vordringlich müsse ein Regelverfahren zur Feststellung der Staatenlosigkeit entwickelt werden, das möglichst zentral auf Bundes- oder Landesebene umgesetzt werde, heißt es in einer am Mittwoch vorgelegten Studie des Sachverständigenrats für Integration und Migration. Gesetze und Verwaltungsrecht müssten zudem angepasst werden.
In Deutschland leben den Angaben zufolge mehr als 125.000 Menschen als Staatenlose oder mit ungeklärter Staatsangehörigkeit. Deutschland sei nach internationalen Verträgen verpflichtet, Menschen ohne Staatsangehörigkeit zu identifizieren und ihnen Zugang zu nationalen und internationalen Rechten zu gewähren. Bislang gebe es jedoch kein einheitliches Verfahren zur Feststellung des Status als Staatenloser. Die Klärung sei sehr komplex und uneinheitlich. Nicht wenige Menschen verblieben über Jahre oder Jahrzehnte in diesem Prozess – und damit in einem rechtlich unsicheren Zustand. Dies könne zum Beispiel über gesetzliche Fristen verhindert werden.
Ein auf die Anerkennung als Staatenloser ausgerichtetes Regelverfahren sei jedoch nicht für alle Menschen sinnvoll, heißt es in der Studie “Kein Pass. Nirgends? Politische, rechtliche und verwaltungspraktische Ansätze im Umgang mit Staatenlosigkeit” weiter. Menschen, die in Deutschland geboren und aufgewachsen seien, sollten etwa über Möglichkeiten der Einbürgerung aufgeklärt werden. Wenn anerkannt Staatenlose seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben, sollten ihre Kinder bei der Geburt automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, empfehlen die Forscher.