Migrationsforscher bei verschärften Grenzkontrollen skeptisch

Der Migrationsforscher Gerald Knaus sieht die vom designierten Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigten verschärften Grenzkontrollen skeptisch. Zurückweisungen an der Grenze auf Knopfdruck ab Tag eins der neuen Bundesregierung und ohne Rücksicht auf die Nachbarn könne so nicht funktionieren, sagte der Leiter der Denkfabrik European Stability Initiative am Dienstag in Berlin im RBB-Inforadio. Dobrindt hatte am Wochenende angekündigt, verstärkte Zurückweisungen von Migranten und vermehrte Kontrollen an den deutschen Grenzen schnell umzusetzen.

Mit Blick auf die benötigten zusätzlichen Polizisten sagte Knaus: „Bundespolizisten wachsen nicht auf Bäumen, die muss man ausbilden.“ Bundespolizisten könnten zwar kurzfristig von anderer Stelle, etwa von Bahnhöfen, abgezogen und an eine Grenze geschickt werden: „Der beste Nutzen einer knappen Ressource – nämlich ausgebildete Polizisten – ist das aber wahrscheinlich nicht“, sagte Knaus.

Jeder wisse, dass Zurückweisungen an den Grenzen nur funktionieren könnten, wenn die Nachbarländer kooperierten. Allerdings hätten Österreicher und Polen zuletzt noch einmal klargemacht, dass sie davon nichts halten.

Das Problem der irregulären Migration läge nicht an den Grenzen zu Polen, Österreich oder der Schweiz. Eine Lösung könnte sein, die Kooperation mit der Türkei zu erneuern, damit weniger Asylsuchende beispielsweise aus Syrien und Afghanistan nach Deutschland kämen: „Da liegt das Potenzial für einen wirklichen Durchbruch.“ Knaus gilt als Mitinitiator des Flüchtlingspakts zwischen der Türkei und der EU von 2016.