Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine engere europäische Zusammenarbeit der Verteidigungsindustrien in Europa ausgesprochen. Daran sollten neben den Ländern der EU auch Nato-Mitglieder wie Großbritannien und Norwegen beteiligt werden, sagte Merz am Donnerstag bei der Verleihung des Internationalen Karlpreises in Aachen an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
„Wir Deutschen sind bereit, beim Nato-Gipfel im Juni weitreichende Beschlüsse zu fassen. Beschlüsse, die Europas Verantwortung für die eigene Sicherheit gerecht werden und die transatlantische Allianz als Ganzes stärken.“ Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine sei der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Das Friedensprojekt Europa müsse deshalb weiterentwickelt werden, forderte der Bundeskanzler.
Laut Merz ist es notwendig, „Europa so stark zu machen, dass es den Frieden auf unserem Kontinent wiederherstellen und die Freiheit auf Dauer sichern kann“. Deutschland stehe bereit, bei dieser Aufgabe „mit aller Entschlossenheit voranzugehen“. Man werde weiter mit aller Kraft die Ukraine unterstützen – militärisch, politisch und wirtschaftlich. Freiheit und Demokratie seien „es wert, dass wir entschlossen für sie einstehen und wenn notwendig für ihren Erhalt kämpfen“.
Die diesjährige Trägerin des Karlspreises, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bezeichnete der Bundeskanzler als „starke Vertreterin eines starken Europas“. Sie gebe „Europa in der Welt eine Stimme“. In den Gesprächen über Zölle mit den USA oder auch China sei es gut, dass von der Leyen selbstbewusst die Positionen der Europäischen Union mit ihren rund 450 Millionen Einwohnern und dem größten Binnenmarkt der Welt vertrete.