Mehr rechtsextreme Vorfälle an Schulen

Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen hat im vergangenen Jahr mit bislang 122 Fälle einen neuen Höchstwert erreicht. Dies sei ein Anstieg um 67 Prozent gegenüber 2022 (73 Vorfälle), erklärte die Linken-Politikerin Kerstin Köditz am Mittwoch in Dresden unter Berufung auf die Antwort des sächsischen Kultusministeriums auf eine parlamentarische Anfrage. Allerdings seien die Zahlen für das vergangene Jahr noch vorläufig, Nachmeldungen der Polizei seien möglich.

Dabei handele es sich überwiegend um Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. Typischerweise gehe es um Schmierereien an Schulgebäuden. Darunter waren 16 Grundschulen betroffen.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU) verwies in seiner Antwort zudem auf 149 „Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund“, die im vergangenen Jahr den Schulaufsichtsbehörden gemeldet wurden. In dem Zusammenhang habe es 39 Beratungsanfragen bei dem Verein Courage-Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit gegeben, einem vom Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt geförderten Beratungsträger.

Köditz bezeichnete die im vergangenen Jahr von den Schulbehörden registrierten Vorfälle als „außergewöhnlich hoch“. 2022 seien es 48 Fälle gewesen, ein Jahr davor 91. Zuletzt sei es unter anderem um rassistische und antisemitische Beleidigungen, Hitlergrüße im Unterricht, NS-Verherrlichung in Klassen-Chats und rechte Propaganda auf dem Schulgelände gegangen. Auch tätliche Übergriffe gegen Schulkinder sowie Drohungen gegen Lehrkräfte habe es gegeben.