Bei den öffentlich-rechtlichen Sendern könnte es künftig einen Medienrat geben, der überprüft, ob die Anstalten ihren Auftrag erfüllen. „In der Zielrichtung begrüßen viele Länder die Idee des Zukunftsrates, die Auftragserfüllung stärker in den Blick zu nehmen“, erklärte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin und Koordinatorin der Rundfunkkommission der Bundesländer, Heike Raab (SPD), auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). „Wir sind hier aber noch mitten in der Debatte.“ Der von der Rundfunkkommission 2023 eingesetzte Zukunftsrat zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk hatte im Januar in seinem Abschlussbericht vorgeschlagen, bei den Anstalten „jeweils einen pluralistisch besetzten Medienrat als Hüter der Auftragserfüllung“ einzusetzen.
In einem Diskussionsentwurf für den von den Bundesländern geplanten Reformstaatsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist nun von der Schaffung eines Medienrats die Rede. Dieser Entwurf wurde für die Beratungen der Rundfunkkommission am 19. Juni erstellt und liegt dem epd vor. Demnach sollen die ARD-Anstalten, das ZDF und das Deutschlandradio künftig einen Medienrat einrichten, der alle zwei Jahre über die Erfüllung des Auftrags berichten soll. Nach diesen Überlegungen der Bundesländer könnte das Gremium aus mehreren unabhängigen Sachverständigen bestehen. In dem Entwurf wird vorgeschlagen, sechs Sachverständige zu berufen. Drei davon wären von der Gremienvertreterkonferenz der ARD (GVK) zu wählen, zwei weitere vom ZDF-Fernsehrat und einer vom Deutschlandradio-Hörfunkrat.
Für Staatssekretärin Raab könnte „ein solcher Blick ‘von außen’ etwa durch einen Medienrat, besetzt mit Expertinnen und Experten, auf die Qualität in den Medien und vor allem auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk die öffentliche Debatte bereichern“, wie sie dem epd sagte. Sie verwies hier beispielsweise auf die Schweiz oder das Ofcom im Vereinigten Königreich. Dort habe man mit einem solchen Modell „gute Erfahrungen“ gemacht, dass „die Qualität bewertet wird und Maßstäbe entwickelt wurden“.