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Mali: Es regt sich Unmut gegen die Militärregierung

Master Soumy trägt ein T-Shirt in den Farben der malischen Flagge gelb, grün und rot. Auch im Studio des Rappers zeigt die Farbwahl, dass er sein westafrikanisches Heimatland liebt. Die malische Militärregierung allerdings kritisiert er – sogar auf der Bühne. Am Montag stellte er seinen neuesten Titel online: „Fanga“, „Die Mächtigen“.

„An der Macht zu sein, ist eine schöne Sache“, heißt es darin, „aber früher oder später hat alles ein Ende.“ Für malische Verhältnisse ist das eine sehr gewagte Aussage – in dem westafrikanischen Land ist die Meinungsfreiheit seit den Militärputschen 2020 und 2021 stark eingeschränkt. Viele Kritiker der Regierung wurden bereits verhaftet.

General Assimi Goïta putschte sich 2021 ins Präsidentenamt, damals noch im Rang eines Obersts. Große Teile der Bevölkerung begrüßten den Machtwechsel, sie warfen der entmachteten zivilen Regierung Korruption und eine zu große Nähe zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich vor. Der antiwestliche Kurs der Militärs, die sich mit Frankreich überwarfen, die Zusammenarbeit mit der UN-Mission beendeten und Russland zum neuen Sicherheitspartner erkoren, entsprach dem Wunsch vieler Malierinnen und Malier. Zudem hofften sie, dass die Militärregierung besser in der Lage wäre, die in vielen Landesteilen grassierende Gewalt islamistischer Terrorgruppen und krimineller Banden zu stoppen. Die zivile Regierung hat die Sicherheitslage trotz internationaler Hilfe nie in den Griff bekommen.

Zudem herrscht in Mali seit Jahren eine massive Wirtschaftskrise, die allerdings auch nach der Machtübernahme der Militärs anhält. Über 40 Prozent der Bevölkerung leben laut der Weltbank in Armut, mehr als ein Fünftel in extremer Armut. Die Lage verschärft hat der Austritt Malis aus der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas im Januar, zusammen mit den ebenfalls von Militärs regierten Burkina Faso und Niger.

Dennoch beförderte sich Präsident Goïta im Herbst zum Fünf-Sterne-General und hob auch die Ränge von fünf weiteren Militärs in der Regierung. Sie alle verdienen seitdem wahrscheinlich deutlich mehr. Das weiß auch die Bevölkerung, die derweil unter steigenden Lebenshaltungskosten und ständigen Stromausfällen leidet.

So verwandelt sich die anfängliche Zustimmung der Bevölkerung immer mehr in Unzufriedenheit. „Die Popularität der Machthaber sinkt“, sagt ein malischer Journalist, der aus Sicherheitsgründen anonym bleiben möchte.

Für viel Unmut sorgt etwa eine Anfang März eingeführte Verbrauchssteuer von zehn Prozent auf Telefoneinheiten und von einem Prozent auf Geldtransfers vom mobilen Konto. Auch die politischen Entscheidungen der Militärmachthaber stoßen zunehmend auf Kritik. Eine von der Regierung organisierte und von führenden Oppositionsparteien boykottierte nationale Konferenz empfahl, General Goïta ohne Wahl für weitere fünf Jahre zum Präsidenten zu ernennen. Zudem soll die Zahl der politischen Parteien auf fünf reduziert, die bestehenden Organisationen aufgelöst werden.

Am Wochenende gingen nach Angaben des französischen Senders RFI Hunderte Malierinnen und Malier in der Hauptstadt Bamako gegen die Machthaber auf die Straße – es war seit Jahren die erste prodemokratische Demonstration. Die Menschen versammelten sich vor dem Kulturpalast, zu dem ihnen ein starkes Aufgebot an Sicherheitskräften den Zutritt verwehrte. Sie protestierten lautstark gegen die Militärregierung und forderten Wahlen.

Die ursprünglich für 2022 geplante Abstimmung und die Übergabe der Macht an eine zivile Regierung verschieben die Militärs immer wieder und begründen dies unter anderem mit der schlechten Sicherheitslage. Die hat sich jedoch für die Bevölkerung seit den Putschen nicht nennenswert verbessert, in einigen Regionen sogar verschlechtert.

In Mali ist dieser Tage häufig lobend von den Verhältnissen im benachbarten Burkina Faso die Rede. Der dortige Militärmachthaber Ibrahim Traoré verzichtet auf sein Salär als Staatschef und bezieht lediglich seinen Sold als Armeehauptmann. Auch wenn auch Traoré hart gegen Widerspruch vorgeht, ist der Verweis auf das Nachbarland als eine deutliche Kritik der Malier an den Verhältnissen in der Heimat zu verstehen. Und weitere Proteste sind bereits angekündigt.