Schulministerin Dorothee Feller (CDU) hat in einer Aktuellen Viertelstunde des Schulausschusses die Überprüfung von Arbeitsabläufen bei Langzeiterkrankmeldungen von Lehrkräften zugesichert. Gegen jeden oder jede, der oder die das System missbrauche, würden die vom Gesetz vorgesehen Schritte eingeleitet, sagte Feller am Mittwoch laut Redemanuskript. Dazu würden derzeit mit den zuständigen Bezirksregierungen und auch innerhalb der Landesregierung noch einmal die Arbeitsabläufe auf Optimierungspotenziale überprüft.
Doch der berechtigte Ärger über Einzelfälle dürfe nicht dazu führen, dass jede Krankmeldung eines Landesbeamten infrage gestellt werde, mahnte die Ministerin in dem Ausschuss. Dadurch entstehe Misstrauen und Denunziantentum.
Mit Blick auf den Fall des Lehrers, der während seiner Dienstunfähigkeit an Fernsehproduktionen teilgenommen haben soll, habe die Bezirksregierung Köln unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe die Ermittlungen aufgenommen und ein Disziplinarverfahren gegen die Lehrkraft eingeleitet, erläuterte Feller. Ob ein dienstrechtliches Fehlverhalten vorliege, bleibe der Prüfung im Rahmen des Disziplinarverfahrens vorbehalten.
In Nordrhein-Westfalen sind vor allem die Ministerien für Schule und Bildung, des Innern sowie der Justiz vom Ausfall durch langzeiterkrankte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betroffen. Laut einem Bericht des Innenministeriums, der am Mittwoch Thema im Ausschuss für Schule und Bildung des NRW-Landtags war, sind im Bereich des Schulministeriums 1.388 Mitarbeiter seit mindestens mehr als sechs Monaten krankgeschrieben. Im Innenministerium fehlen den Angaben zufolge 568 Mitarbeiter aufgrund einer langfristigen Krankschreibung, im Justizministerium sind es 550.
Der Bericht der schwarz-grünen Landesregierung an den Ausschuss erfolgte auf Antrag der FDP-Fraktion im Landtag. Anlass ist der Fall eines Lehrers, der über zwölf Monate krankgemeldet war, in dieser Zeit aber in mehreren Kochsendungen im Fernsehen aufgetreten war. Für Aufsehen hatte auch der Fall einer Lehrerin aus Duisburg gesorgt, die 16 Jahre krankgeschrieben war, ohne sich je einem Amtsarzt vorstellen zu müssen.
Unter den von der Landesregierung im Bericht aufgeführten Krankheitsfälle verschiedener Ministerien gibt es Krankschreibungen im zweistelligen Bereich, die bereits über mehrere Jahre andauern. Die Schulministerin erläuterte, dass in NRW zwar 1.388 Lehrkräfte länger als sechs Monate erkrankt seien. Gemessen an der Gesamtzahl der rund 170.000 verbeamteten Lehrerinnen und Lehrer liege der Anteil an Langzeiterkrankten bei 0,8 Prozent. Von den Betroffenen seien insgesamt 61 Lehrkräfte länger als drei Jahre erkrankt. Gemessen an der Gesamtzahl der Lehrkräfte entspreche das einem Anteil von 0,036 Prozent. „Diese Zahlen machen deutlich: Langjährige Erkrankungen sind auch in Nordrhein-Westfalen die Ausnahme.“