Artikel teilen:

Landtag diskutiert zu Kürzungen bei sächsischen Gedenkstätten

Der sächsische Landtag berät am 21. Mai zur Zukunft der Gedenkstätten im Land. Im Plenum werde dazu ein Antrag der Grünen diskutiert, teilte die Landtagsverwaltung am Mittwoch in Dresden mit. Er steht unter dem Titel „Als gäbe es kein Gestern und kein Morgen – wer bei Gedenkstätten kürzt, gefährdet eine wachsame Demokratie“.

Sachsen will die Förderung der Stiftung Sächsische Gedenkstätten 2025 im Vergleich zum Vorjahr um etwa eine halbe Million Euro kürzen und 2026 die Mittel auf das Niveau von 2024 zurücksetzen. Laut Grünen-Fraktion würden damit Gelder unter anderem für Gedenkstätten wie den Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis in Chemnitz oder die Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig sowie die Fachstelle NS-Erinnerungsarbeit und Demokratiebildung fehlen. Der Aufbau der KZ-Gedenkstätte Sachsenburg steht mit der aktuellen Finanzplanung auf der Kippe.

Beraten werden soll bei der nächsten Landtagssitzung am 21. Mai auch zur Lehrerausbildung, zu frühkindlicher Bildung und zum Thema Wohnungslosigkeit. Am 22. Mai stehen Debatten zum Handwerk, zur Feuerwehr und zum Bau der Justizvollzugsanstalt Zwickau auf dem Programm. Außerdem will sich Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch (CDU) den Fragen der Abgeordneten zu Chancen der europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz 2025 stellen.