Thüringen möchte schnellstmöglich bis zu 37 landeseigene Abschiebehaftplätze einrichten. Hierfür solle die bisherige Jugendarrestanstalt bei Arnstadt im Ilm-Kreis leer gezogen und umgebaut werden, sagte Migrationsministerin Beate Meißner (CDU) im Anschluss an eine Sitzung der Landesregierung am Dienstag in Erfurt. In einem ersten Schritt sollen im laufenden Jahr zunächst zehn Abschiebehaftplätze in dem Gebäudekomplex geschaffen werden.
Meißner rechnet für den Umbau des bisherigen Gebäudes für den offenen Vollzug im Jugendarrest mit Kosten in Höhe von zwei Millionen Euro. In dieser Summe seien auch die Kosten für den Umzug des bisherigen Jugendarrests in ein benachbartes Gebäude enthalten, das seit sechs Jahren leer steht. Für die folgenden Jahre veranschlagt die Landesregierung laufende Kosten in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro jährlich.
Meißner begründete die Entscheidung des Thüringer Kabinetts mit den jüngsten Anschlägen von Aschaffenburg, Magdeburg und München. Die Einrichtung sei ein dringend notwendiger Schritt, um einen Wechsel in der Migrationspolitik einzuleiten. In Thüringen seien 334 Abschiebungen im vergangenen Jahr gescheitert, weil ausreisepflichtige Personen nicht angetroffen wurden.
Bislang nutzt Thüringen für Abschiebungen eine Gewahrsamseinrichtung im rheinland-pfälzischen Ingelheim mit. Dort waren demnach im vergangenen Jahr an insgesamt 378 Tagen Ausreisepflichtige aus Thüringen untergebracht. Zeitweise habe weiterer Platz angemietet werden müssen, hieß es im Januar auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd).