Der Europarat kritisiert erneut die Haftbedingungen in griechischen Abschiebegefängnissen: Laut einem neuen Bericht müssen Insassen auf dem Boden schlafen. Auch Rassismus und Beleidigungen zählen zu den Missständen.
Das Anti-Folter-Komitee des Europarats hat die griechischen Behörden aufgefordert, die Haftbedingungen in Abschiebegefängnissen zu verbessern. Das geht aus einem am Freitag veröffentlichten Bericht hervor, der auf einem Besuch im November 2023 basiert. Ausdrücklich erwähnt werden die Einrichtungen auf den ägäischen Inseln Kos, Lesbos und Samos, die mit EU-Geldern finanziert wurden. Griechenland müsse sicherstellen, dass alle Betroffenen mit Würde und Menschlichkeit behandelt werden.
Während seines Besuchs hatte das Komitee eigenen Angaben zufolge glaubhafte Informationen erhalten, dass Migranten von Polizei wie Küstenwache körperlich misshandelt worden seien. Auch hätten sie rassistische Beleidigungen erlebt. Kritisiert wird außerdem, dass etliche Personen bis zu 18 Monate festgehalten würden. Die hygienischen Bedingungen seien katastrophal. Mancherorts müssten sich acht Personen einen zehn Quadratmeter großen Raum teilen und ohne Matratzen auf dem Boden schlafen.
Der Europarat hat die Zustände in Griechenlands Gefängnissen schon mehrfach kritisiert. Trotz wiederholter Beschwerden in den vergangenen Jahren habe sich die Situation nicht gebessert.
Das Anti-Folter-Komitee überprüft in den Mitgliedsländern des Europarats regelmäßig die Einhaltung der entsprechenden Anti-Folter-Konvention. Die Visiten können sich auf alle Orte erstrecken, an denen Menschen festgehalten werden, also auch auf Abschiebe- oder psychiatrische Einrichtungen.