In einem gemeinsamen Appell haben die kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz die Landesregierung am Dienstag aufgefordert, sich stärker für den Erhalt der landesweit noch 40 Jugendmusikschulen einzusetzen. Der Fortbestand der Schulen, die aus Sicht des Haushaltsrechts eine sogenannte freiwillige Leistung der Kommunen darstellen, sei immer schwieriger zu finanzieren, sagte der geschäftsführende Direktor des Landkreistags, Andreas Göbel. Den Kommunalverbänden schwebt eine Lösung vor, bei der Kommunen, Land und Elternbeiträge jeweils zu einem Drittel zur Finanzierung beitragen.
Die Ausgaben der Musikschulen stünden in keinem Verhältnis zu den explodierenden Sozialausgaben, sagte Göbel, insbesondere zu den Summen, die bei „gescheiterten Bemühungen im Jugendhilfebereich“ anfallen könnten. „Musikunterricht sorgt nachweislich für bessere Konzentrationsfähigkeit, außerdem machen Kinder etwas Vernünftiges“, sagte Göbel. Im Landkreis Bad Kreuznach sei daher zuletzt eigens die von den Gemeinden zu zahlende Kreisumlage angehoben worden, um die Zuschüsse zu erhalten und dennoch eine Genehmigung der Kommunalaufsicht für den Kreishaushalt zu bekommen.
Aktuell hänge die Situation vor Ort viel zu stark von der Finanzkraft der jeweiligen Kommune ab, bedauerte Christoph Utz, Vorsitzender des Musikschul-Landesverbandes. Verbandsschatzmeister Thomas Germain berichtete, an einigen Standorten seien die Gebühren mittlerweile zu hoch für eine normale Familie. Die finanzielle Situation mancher Schulen hatte sich nach einem Grundsatzurteil zugespitzt, das Honorarkräften ein weitreichendes Recht auf Festanstellung zuspricht. „Für einige ist es existenzbedrohend, weil sie nicht vorgesorgt und das Gewitter nicht vorhergesehen haben“, sagte Germain.
Eine weitere Kernforderung an das Land ist die bessere Verzahnung der Musikschulen mit dem Ganztagsangebot. Im Rahmen von Ganztagsschulen müsse auch die Teilnahme an individuellem Musikunterricht leichter möglich werden, forderte Utz.
