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Diakoneo beantragt bei Kommunen Defizitausgleich für Krankenhäuser

Das evangelische Sozialunternehmen Diakonieo hat für seine Krankenhäuser in Nürnberg und Schwäbisch Hall bei den jeweiligen Kommunen Anträge auf Übernahme der auflaufenden Defizite gestellt. Wie Diakoneo am Montag in Neuendettelsau mitteilte, richten sich die Anträge an die Stadt Nürnberg und den Landkreis Schwäbisch Hall. Gespräche zwischen den zwei Kommunen und Diakoneo in den vergangenen Wochen zu diesem Thema seien ohne Ergebnis beendet worden. Die Diakoneo-Krankenhäuser an beiden Standorten verursachen derzeit jährlich einen Fehlbetrag in zweistelliger Millionenhöhe.

Die Gespräche seien „offen, konstruktiv“ verlaufen, sagte Diakoneo-Vorstandsvorsitzender Mathias Hartmann am Montag. Es habe allerdings auch die klare Botschaft seitens der Kommunen gegeben, dass man derzeit „nicht mit einer ausreichenden Beteiligung“ der Kommunen am Defizit rechnen könne. Man sei „weder beim Thema kommunale Beteiligung“ noch beim Thema Defizitausgleich wirklich vorangekommen. Dabei sei klar, dass freigemeinnützige Kliniken ohne kommunalen Beitrag „ihren Auftrag für die Gesundheitsversorgung der Bürger unter den aktuellen Bedingungen nur in Ausnahmefällen finanzieren können“, sagte er.

Die Cnopfsche Kinderklinik und das Klinikum Hallerwiese in Nürnberg sowie das Diak Klinikum in Schwäbisch Hall fahren schon länger Verluste ein. Als Grund nennt Diakoneo vor allem die nicht auskömmliche Finanzierung der Betriebskosten. Nur für 2023 rechne man trotz großer Sparbemühungen mit einem Defizit in zweistelliger Millionenhöhe alleine im Klinikbereich. Diakoneo fordert schon länger eine Gleichstellung seiner Kliniken mit kommunalen Krankenhäusern – dort müssten Defizite über die kommunalen Haushalte ausgeglichen werden. Eine solche Möglichkeit gibt es für freigemeinnützige Klinikträger wie Diakoneo nicht.

Der Bayreuther Gesundheitsökonom Andreas Schmid hatte dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag gesagt, er rechne angesichts der Finanzlage etlicher Krankenhäuser mit Insolvenzen. Es werde „auf alle Fälle zumindest in Teilen einen ‘kalten Strukturwandel’ geben“, sagte der Professor für Gesundheitsmanagement und -ökonomie der Uni Bayreuth. Gefährdeter als kommunale oder private Kliniken seien dabei Einrichtungen freigemeinnütziger Träger. Das liege an deren „stärkerer Gemeinwohlorientierung“, weil sie „mehr und länger auch in Bereichen engagiert“ waren, die kaum Gewinne abwerfen – wie die Geburtshilfe.

Das evangelische Sozialunternehmen Diakoneo ist aus einer Fusion der Diakonie Neuendettelsau und des Diakoniewerks Schwäbisch Hall entstanden. Es hat seinen Sitz im mittelfränkischen Neuendettelsau und ist mit rund 11.000 Mitarbeitenden und einem Jahresumsatz von rund 800 Millionen Euro einer der größten diakonischen Träger in Deutschland und der größte Süddeutschlands. (0430/26.02.2024)