Jugendliche protestieren in vielen Städten gegen Wehrdienst

In zahlreichen Städten und Regionen haben Schülerinnen und Schüler am Freitag gegen den vom Bundestag beschlossenen Wehrdienst demonstriert. Parallel zur abschließenden Debatte und Abstimmung im Parlament gingen zahlreiche junge Menschen trotz mitunter frostiger Temperaturen gegen das Vorhaben auf die Straße. In teils emotionalen Reden kritisierten die Jugendlichen beispielsweise in Magdeburg das erklärte Ziel „Kriegstüchtigkeit“. „Ich will einen Staat, der ein Sondervermögen für Bildung schafft, nicht für Waffen“, forderte ein Schüler in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt. Andere Redner kritisierten, dass junge Menschen bei den Überlegungen zum neuen Gesetz nicht eingebunden worden seien. Das am selben Tag vom Bundestag beschlossene Wehrdienst-Gesetz sieht ab nächstem Jahr eine Musterungspflicht für junge Männer von 18 Jahren und das verpflichtende Ausfüllen eines Fragebogens vor.

Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“

Obwohl der Wehrdienst selbst freiwillig und die Möglichkeit zur Kriegsdienst-Verweigerung bestehen bleibt, standen die Protestaktionen unter dem Motto „Schulstreik gegen Wehrpflicht“. Die Organisatoren listeten auf einer Projekt-Webseite fast 90 Städte und Regionen auf, in denen von den Wehrdienst-Plänen Betroffene sowie ihre Unterstützerinnen und Unterstützer sich am Freitag an Protestaktionen beteiligen wollten. Viele der Schulstreiks fanden nach dem Vorbild der Klimaproteste von „Fridays for Future“ während der Unterrichtszeit am Vormittag statt. Die Bundesschülerkonferenz hatte die Schulen deshalb im Vorfeld dazu aufgerufen, Schülerinnen und Schüler für die geplanten Proteste gegen die Wehrpflicht vom Unterricht freizustellen.

Schulen lehnen Freistellung ab

Die evangelischen Schulen in Berlin und Brandenburg etwa lehnten eine Freistellung für den Schulstreik ab. „Wer während der Unterrichtszeit zur Demonstration geht, fehlt unentschuldigt“, sagte die Sprecherin der Evangelischen Schulstiftung, Christina Reiche, am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd).