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Internationaler Strafgerichtshof unter Cyber-Attacke

Nach einer Hacker-Attacke vor fünf Wochen hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag Einzelheiten zu dem Vorfall bekanntgegeben. Bisherige Erkenntnisse deuteten auf einen “gezielten und ausgefeilten Angriff mit dem Ziel der Spionage” hin, teilte das Gericht am Freitag mit. Wer dafür verantwortlich sei, könne man auf Grundlage des derzeitigen Wissensstands noch nicht bestätigen. Strafrechtliche Ermittlungen durch die niederländische Justiz dauerten an.

Sollte sich herausstellen, dass “spezifische Daten”, die dem Gerichtshof anvertraut wurden, kompromittiert worden seien, würden die betreffenden Einzelpersonen, Organisationen oder Staaten unverzüglich und direkt kontaktiert. Zugleich verstärke man Schutzvorkehrungen und lege Maßnahmen fest, um auf mögliche Sicherheitsrisiken für Opfer und Zeugen sowie Mitarbeiter und den Justizbetrieb reagieren zu können.

Das Gericht, das über Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen richtet und in einer spektakulären Entscheidung im März einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ausstellte, wertete den Cyberangriff als “Versuch, das Mandat des Gerichtshofs zu untergraben”. Es seien auch Desinformationskampagnen zu erwarten, die das Ansehen der Einrichtung trüben und ihre Aktivitäten delegitimieren sollten.

Das Den Haager Gericht verwies darauf, dass gegen mehrere seiner Amtsträger, darunter auch Richter und der Chefankläger, Strafverfahren eingeleitet worden seien. Der Gerichtshof selbst habe “in letzter Zeit täglich hartnäckige Versuche erlebt, seine Systeme anzugreifen und zu stören”. Unter anderem habe es einen fast erfolgreichen Versuch gegeben, einen als Praktikanten getarnten Geheimdienstmitarbeiter einzuschleusen.