Die Initiative Save Social fordert, die geplante Digitalabgabe in eine unabhängige Infrastruktur für Information und Journalismus zu investieren. Mittel aus der Abgabe sollten nicht nur in „den Journalismus“ fließen, schreibt Geschäftsführer Björn Staschen in einem veröffentlichten Gastbeitrag für den Fachdienst epd medien. Gesellschaft und Medienhäuser müssten offene, dezentrale Netze stärken, wenn sie die Demokratie schützen wollen. Nur so könne ein reales Gegengewicht zu den großen US-amerikanischen und chinesischen Digitalplattformen geschaffen werden.
Digitalabgabe stärkt die Sichtbarkeit seriöser Medien
„Es gibt viele Gründe dafür, dass Journalismus sein Publikum nicht erreicht: von der niedrigen Reichweite eines Mediums über technische Schwierigkeiten bis hin zum intransparenten Algorithmus einer Plattform wie Tiktok oder Instagram, der die Posts eines Medienhauses ihrer Reichweite beraubt“, schreibt Staschen. Forschungsergebnisse zur erhöhten Sichtbarkeit von Posts der AfD und der Linken auf X im letzten Bundestagswahlkampf zeigten, dass die Algorithmen bestimmen, was wahrgenommen wird. „Nicht nur durch hybride Kriegsführung ist unsere Informations-Infrastruktur in Gefahr. Deutlich wird, wie wichtig es ist, Kommunikationskanäle als Teil der kritischen Infrastruktur des Landes zu schützen.“
Digitalabgabe als Basis einer neuen Medienordnung
Selbstverständlich sollten Teile der Abgabe auch in die Stärkung des Journalismus fließen, schreibt Staschen: „Wenn dies aber damit verbunden wird, die Inhalte auch unabhängig von Big Tech zu verbreiten, wird ein Schuh draus.“ Hinzu komme die Notwendigkeit, eine gesicherte rechtliche Grundlage für die Gemeinnützigkeit sowohl von journalistischer Arbeit als auch den Betrieb gemeinwohlorientierter Informations-Infrastruktur zu schaffen. Wenn eine Digitalabgabe diese Ziele in den Blick nähme, wäre eine gute Grundlage für eine neue Medienordnung gelegt.
