Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) verteidigt das von ihr mitunterzeichnete SPD-Positionspapier für ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren. „Soziale Medien sind fester Bestandteil der Lebensrealität junger Menschen“, sagte Hubig der Rheinischen Post. „Wir müssen aber erkennen, dass ihre Nutzung gerade bei Kindern und Jugendlichen schaden kann und es darum klarer rechtlicher Leitplanken bedarf.“
Hubig: Social-Media-Verbot darf nicht pauschal gelten
Hubig sprach sich gegen ein „pauschales Totalverbot“ aus. Nötig sei stattdessen eine altersgestufte, differenzierte Regelung, die Teilhabe ermögliche und zugleich entwicklungsbedingte Schutzbedürfnisse berücksichtige.
„Plattformen und andere Anbieter setzen gezielt auf manipulative Designs und Glücksspielelemente, um Nutzerinnen und Nutzer bei der Stange zu halten und regelrecht abhängig zu machen“, kritisierte Hubig. Viele Kinder und Jugendliche betonten selbst, wie sehr sie sich durch soziale Medien mit ihrer ständigen Online-Verfügbarkeit belastet fühlten.
Social-Media-Verbot soll Kinder bis 14 Jahre schützen
In dem Positionspapier, über das zuerst am Sonntag das ARD-Hauptstadtstudio berichtet hatte, fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine nach Alter abgestufte Regelung. Demnach soll für Kinder bis 14 Jahre ein vollständiges Verbot von Social-Media-Plattformen gelten. Die Anbieter sollen verpflichtet werden, den Zugang „technisch wirksam“ zu unterbinden. Für Jugendliche bis 16 Jahre soll eine verpflichtende Jugendversion der Plattformen gelten, bei der es unter anderem keine algorithmisch gesteuerten Feeds geben soll.
