Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke hat sich offen zu einer möglichen Neuorganisation der Zusammenarbeit der Landesrundfunkanstalten geäußert. „Doch das hat die ARD nicht in der Hand. Die Organisationsstruktur der ARD ist eine hoheitliche Aufgabe der Länder“, sagte Gniffke der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag) zu entsprechenden Vorschlägen des Zukunftsrates. Das von den Bundesländern eingesetzte Expertengremium hatte im Januar umfangreiche Reformvorschläge vorgelegt.
Grundsätzlich spreche gar nichts gegen eine neue Organisationsstruktur, sagte der SWR-Intendant Gniffke und fügte hinzu: „Wir wissen, dass das föderale Prinzip nicht einfach ist, aber aus der Geschichte wissen wir auch, dass es sehr segensreich sein kann.“ Der Zukunftsrat hatte für die Schaffung einer ARD-Anstalt plädiert, die an die Stelle der bisherigen Arbeitsgemeinschaft ARD mit neun Landesrundfunkanstalten treten und für alle überregionalen Aufgaben wie Mediatheken und Audiotheken, das Fernsehprogramm „Das Erste“, Verwaltung und Technik zuständig sein soll.
Gniffke bestritt mit Blick auf die für den 23. Februar erwartete Beitragsempfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk deutlich an Akzeptanz verloren habe. „Die Vorgänge beim RBB haben uns Kredit gekostet“, räumt der ARD-Vorsitzende angesichts der Vorwürfe der Vetternwirtschaft und Verschwendung bei dem Sender ein: „Aber das heißt nicht, dass die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf ein bedrohliches Maß abgesunken ist.“
Im November war durchgesickert, dass die KEF nach vorläufigen Berechnungen eine Erhöhung um 58 Cent auf 18,94 Euro im Monat für die Beitragsperiode ab 2025 empfehlen will. Mehrere Ministerpräsidenten haben sich bereits gegen eine Erhöhung ausgesprochen. Die Länderchefs dürfen von der KEF-Empfehlung nur unter eng definierten Voraussetzungen abweichen.