Die Pflege braucht mehr als Applaus, doch es fehlen Milliarden. Bundesgesundheitsministerin Warken fordert eine Rückzahlung von Corona-Geldern, mehr Tempo vom Bund – und einen echten Neuanfang.
Die Pflegeversicherung stabilisieren – das muss aus Sicht von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hohe Priorität haben. „Der Bund schuldet der Pflegeversicherung mehr als fünf Milliarden Euro für Ausgaben während der Pandemie, etwa für Tests oder den Pflegeschutzschirm, der viele Einrichtungen vor der Schließung bewahrt hat“, sagte Warken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). In dieser Frage dürfe es keine Denkverbote geben. Fachleute rechnen in der Pflegeversicherung im laufenden Jahr mit einem Defizit von bis zu 5,8 Milliarden Euro.
Auch grundsätzliche Reformen seien notwendig – und dafür gelte es, Zeit zu gewinnen, betonte die Ministerin. Die Koalition werde die dafür vorgesehene Bund-Länder-Arbeitsgruppe schnell aufs Gleis setzen – um in einigen Monaten Ergebnisse vorzulegen. Eine finanzielle Stabilisierung sei jedoch kurzfristig geboten.
Eine Begleichung der Corona-Schulden war bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD von der Arbeitsgruppe Gesundheit vorgeschlagen worden, wurde in der Endfassung aber wieder gestrichen.
Die Pflegeversicherung wurde 1995 eingeführt, um Pflegebedürftige und ihre Angehörigen finanziell zu entlasten. Sie ist eine Pflichtversicherung, wird aber – anders als die Krankenversicherung – nicht vollständig kostendeckend finanziert. Durch den demografischen Wandel, steigende Pflegekosten und Sonderausgaben in der Corona-Zeit gerät sie zunehmend unter Druck.