Zu Europa gibt es keine Alternative. Jahrhunderte voller Gewalt haben das auf schmerzlichste Art gelehrt. Die schlimmsten Kriege nahmen hier ihren Ausgang. Die Gründe waren immer die gleichen: Eigennutz, nationale Überheblichkeiten, ideologische Verblendung. Man kann daraus ein Rezept für Kummer und Leid formulieren: „Wir – und die Anderen. Und wir haben recht.“ Das hat bislang noch immer todsicher in den Untergang geführt.
Deshalb ist das Europa der Nachkriegszeit ein so einzigartiges Unternehmen. Ein Friedensprojekt: Staaten gehen aufeinander zu. Grenzen sich nicht mehr voneinander ab. Sie suchen nach Gemeinsamkeiten. Versuchen, gemeinsame Ziele zu formulieren und zu verfolgen. Auch, wenn dazu jeder Staat abgeben muss: Teile der Souveränität, des Wohlstands – womit wir uns schwertun, angesichts wirtschaftlicher Schwächen von Partnerstaaten. Aber Friede und Gemeinschaft sind wertvoll; sie haben ihren Preis.
Sicher, dieses Europa hatte immer auch seine Schwächen. Ein Machtapparat voller Regelungsstreben, mangelndem Gespür für Demokratie und mit deutlicher Tendenz zur Arroganz. Dazu der ausufernde Einfluss von Großunternehmen und Interessenverbänden. Es kommt nicht von ungefähr, dass dieses Europa unter dem Namen EU sich einen immer schlechteren Ruf erarbeitete. Geheimniskrämerei bei den Verhandlungen zu den transatlantischen Handelsabkommen mit den USA und Kanada (TTIP und CETA) sorgten für einen bisherigen Tiefpunkt. Die Flüchtlingsfrage sorgt für eine Spaltung der Mitgliedsstaaten, vor allem zwischen Ost und West.
Wenn jetzt – weltweit, besonders aber in Europa – der so genannte Rechtspopulismus auf dem Vormarsch ist, zeigt sich darin auch eine Bewegung gegen die europäische Idee. Denn im Kern ist der Rechtspopulismus nichts anderes als ein neuer Nationalismus: America first, gab US-Präsident Donald Trump die Marschrichtung vor, Amerika an erster Stelle. Und jetzt folgen Polen, Ungarn, Tschechien, offenbar auch Österreich – und die Parteien in vielen Ländern, die das Entsprechende fordern. Darunter auch wieder: Deutschland über alles!
Ich zuerst. Wenn das genügend viele durchziehen, wird es wieder knallen. Das ist wie im Straßenverkehr.
Europa ist eine tolle Idee. Eine Vision. Ja. Aber es ist mehr. Europa ist auch ein Akt der Vernunft.
Angesichts der zunehmenden weltweiten Abhängigkeiten („Globalisierung“) wäre es schon rein wirtschaftlich Selbstmord, auf Abgrenzung zu setzen. Noch mehr aber ist es politisch dumm, sich über „die Anderen“ stellen zu wollen. Europa – das ist auch und vor allem eine Frage von Krieg oder Frieden.
Europa in der gegenwärtigen Form hat möglicherweise keinen Bestand. Es muss neu gedacht werden (Seite 5). Es wird dann anders aussehen. Kompromisse, auch faule, werden dazugehören. Manche Kröte, die geschluckt werden muss. Aber ganz ehrlich: Hat irgendjemand eine bessere Idee?
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Europa – was sonst?
Die europäische Idee schwächelt. Wirtschaftliche Krisen, Arroganz und neuer Nationalismus setzen ihr zu. Aber: Europa ist viel mehr als all das