Etwa 1.800 Afghanen warten weiter in Pakistan auf ihre Aufnahme in Deutschland. Nicht alle wird die Bundesregierung wohl einreisen lassen. Doch der Innenminister stellt zumindest verstärkte Bemühungen in Aussicht.
Deutschland wird in den kommenden Wochen weitere Afghanen mit einer Aufnahmezusage aufnehmen. Möglicherweise werde dies in verstärkter Form geschehen, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach Angaben der Bundestagsverwaltung am Mittwoch in der nicht öffentlichen Sitzung des Innenausschusses. Afghanische Staatsbürger mit einer rechtsverbindlichen Aufnahmezusage und einer positiven Sicherheitsüberprüfung könnten nach Deutschland gebracht werden. Alle anderen Betroffenen müssten davon ausgehen, nicht einreisen zu können.
Nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan vor vier Jahren hatte die vorherige Bundesregierung besonders gefährdeten Menschen – neben Ortskräften auch Menschenrechtlern, Richtern und Journalisten – eine Aufnahme in Deutschland zugesichert.
Zuletzt befanden sich noch knapp 1.800 Afghanen aus den verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen in Pakistan, darunter etwa 220 aus dem sogenannten Ortskräfteverfahren und etwa 930 aus dem Bundesaufnahmeprogramm. Rund 200 betroffene Afghanen warten zudem in ihrer Heimat, da sie im Spätsommer aus Pakistan dorthin abgeschoben worden waren.
Man bemühe sich, die Aufnahmen noch in diesem Jahr abzuarbeiten, könne dies aber nicht versprechen, erläuterte Dobrindt weiter. Pakistan hatte signalisiert, dass die deutschen Aufnahmeprogramme bis zum Jahresende abgeschlossen werden sollten. Danach drohen weitere Abschiebungen nach Afghanistan.
Laut Innenminister könnten auch im Januar oder Februar noch Aufnahmen möglich sein. In den vergangenen Monaten konnten immer wieder Menschen, die ihre Visa vor deutschen Gerichten eingeklagt hatten, nach Deutschland einreisen. Zuletzt hatte die Bundesregierung einigen Betroffenen mit geringen Chancen auf Aufnahme auch Geld geboten, wenn sie auf die Einreise verzichteten. Das Angebot nahmen laut Innenministerium etwa zehn Prozent der Angeschriebenen an, Medienberichten zufolge rund 60 Menschen.