Immer längere Wartezeiten auf einen Termin bei Fachärzten sorgen für politische Diskussionen. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums betrug die Wartezeit für gesetzlich versicherte Patienten im Jahr 2024 im Schnitt 42 Tage, wie aus der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervorgeht. 2019 waren es demnach noch 33 Tage gewesen. Über die Anfrage der Linken hatte zunächst die „Rheinische Post“ (Mittwoch) in Düsseldorf berichtet. Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, wies unterdessen Kritik an zu langen Wartezeiten für Facharzttermine zurück.
Nach Erkenntnissen des Ministeriums vermittelten Hausärzte in den Jahren 2020 bis 2022 jeweils zwischen etwa 476.000 und 583.000 Termine bei Fachärzten, im Jahr 2023 waren es rund 2,54 Millionen Facharzttermine. Hintergrund dieses deutlichen Anstiegs waren Anpassungen im Terminservice- und Versorgungsgesetz, die darauf abzielten, die Wartezeiten für Patienten zu verkürzen und die Vermittlung über den Hausarzt oder die Terminservicestelle (116 117) für Fachärzte zu forcieren.
Die Linke im Bundestag kritisierte die Gesundheitspolitik. „Die Regelungen für eine bessere Versorgung und schnellere Termine sind ein Rohrkrepierer. Sie kosten die gesetzlich Versicherten mehr Geld bei schlechterer Leistung“, sagte die Sprecherin für ambulante Versorgung der Linken, Julia-Christina Stange, der „Rheinischen Post“. Die Bundesregierung müsse „endlich durchgreifen“.
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, forderte die Abschaffung der zusätzlichen Vergütung, die Hausärzte für die Vermittlung von Facharztterminen erhalten. Die gute Absicht, gesetzlich Versicherten eine schnellere Terminvergabe zu ermöglichen, werde von den Leistungserbringern torpediert, sagte Brysch der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Nina Warken ist aufgefordert, die Gelddruckmaschine abzustellen.“
Die Bundesvorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Nicola Buhlinger-Göpfarth, mahnte grundlegende Reformen im Gesundheitssystem an. „Es ist entscheidend, dass das geplante Primärversorgungssystem zeitnah ausgerollt wird“, sagte Buhlinger-Göpfarth der „Rheinischen Post“. Dieses Steuerungssystem sieht vor, dass Patienten zuerst in eine Hausarztpraxis gehen, die dann bei Bedarf und mit einem Termin in einem bestimmten Zeitraum an Fachärzte überweist. „Durch die bessere Steuerung werden in den Facharztpraxen Kapazitäten für die wirklich dringenden Fälle frei“, sagte die Chefin des Hausärztesverbandes. Aktuell sei es leider so, „dass viele Patientinnen und Patienten beim Facharzt aufschlagen, die dort eigentlich gar nicht hingehören“.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, wies unterdessen Kritik an zu langen Wartezeiten für Facharzttermine zurück. „Die allermeisten Termine erfolgen innerhalb von drei Tagen, Notfälle werden sofort behandelt“, sagte Gassen der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). Jeder Siebte bekomme sogar noch am selben Tag einen Termin beim Facharzt. In fast allen anderen Ländern seien die Wartezeiten deutlich länger. Zugleich warnte der KBV-Vorsitzende die Politik davor, die geltende Budgetierung nach unten anzupassen. „Wird der finanzielle Spielraum weiter eingeschränkt, wird es logischerweise nicht mehr, sondern weniger Termine geben“, sagte Gassen.
Der Fragenkatalog der Linksfraktion blickt auf mögliche Überprüfungen und Kontrollen von Hausarztpraxen etwa zu Praxisöffnungszeiten und Übermittlung freier Termine an Terminservicestellen. Der Fragenkatalog berücksichtigt nicht Entwicklungen bei Praxisschließungen beziehungsweise Praxisaufgaben und die damit verbundene abnehmende Verfügbarkeit niedergelassener Ärzte beziehungsweise Überlastung bestehender Praxen.