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Das Stichwort: Rebellengruppe M23

Seit Tagen ist die Rebellengruppe M23 im Osten der Demokratischen Republik Kongo auf dem Vormarsch – und hat nun nach eigenen Angaben die Millionenstadt Goma erobert.

Es ist nicht das erste Mal. Bereits im Dezember 2012, wenige Monate nach ihrer Gründung, konnte sich die Miliz für einige Tage in der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu festsetzen. Zurückgeschlagen wurde sie damals von der kongolesischen Armee und der UN-Friedensmission Monusco.

Der kongolesischen Regierung wirft M23 vor, die Region zu vernachlässigen. Die Rebellen behaupten außerdem, die im Kongo lebenden Angehörigen der Tutsi-Volksgruppe zu schützen, die im Nachbarland Ruanda während des Genozids 1994 zu Hunderttausenden ermordet wurden. Die Regierung arbeitet nach Darstellung der Miliz mit an dem Völkermord beteiligten Hutu-Rebellen zusammen, die vor der Strafverfolgung in den Kongo geflohen waren.

Technisch und personell wird die Gruppe laut mehreren UN-Berichten von Ruanda unterstützt. Dessen autoritär regierender Präsident Paul Kagame hatte bei der Beendigung des Völkermords eine zentrale Rolle gespielt.

Der M23-Miliz wird auch vorgeworfen, die wirtschaftlichen Interessen Ruandas im Kongo durchzusetzen – dabei geht es vor allem um den Zugang zu wertvollen Bodenschätzen. Die kongolesische Außenministerin Thérèse Kayikwamba Wagner kritisierte, Ruanda führe illegal Coltan aus dem Kongo ein, um es von dort auf den Weltmarkt zu bringen.

Der Name M23 steht für „Bewegung 23. März“ (französisch: Mouvement du 23 Mars). Damit spielt die Miliz auf den 23. März 2009 an, als ein Friedensabkommen den sogenannten dritten Kongokrieg beendete. Mit dem Vertrag wurden Tutsi-Rebellengruppen als politische Parteien anerkannt und die Kämpfer in die Armee integriert. Aus Sicht der Rebellen hat sich die Armee nicht an das Abkommen gehalten, weshalb sie im April 2012 die M23-Miliz gründeten. Teile der Armee spalteten sich damals ab.

Nach mehreren relativ ruhigen Jahren hat M23 im November 2021 erneut einen Vorstoß im Osten des Kongo begonnen. In den Regionen Nord- und Süd-Kivu eroberten sie mehrere Gebiete. Verhandlungen über eine Waffenruhe scheiterten immer wieder.

Millionen von Zivilisten haben auf der Flucht vor den Kämpfen in den vergangenen Jahren ihr Zuhause zurückgelassen. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft M23 Massaker an der Zivilbevölkerung vor.