Kein deutscher Pass schon nach drei Jahren mehr? Was die Ampel-Regierung erst im vergangenen Jahr einführte, steht nun kurz vor der Rückabwicklung. Doch die Wirkung ist eher symbolisch.
Der Bundestag entscheidet an diesem Mittwoch über die Abschaffung der vor etwas mehr als einem Jahr eingeführten “Turbo-Einbürgerung”. Die Möglichkeit der beschleunigten Einbürgerung nach drei Jahren bei besonderen Integrationsleistungen war von der damaligen Ampel-Regierung von SPD, Grünen und FDP geschaffen worden. CDU/CSU und SPD wollen sie nun wieder streichen. Die Union hatte stets betont, dass eine Einbürgerung am Ende eines Integrationsprozesses stehen müsse und nicht am Anfang.
Recherchen verschiedener Medien zufolge machten die “Turbo-Einbürgerungen” bislang nur einen sehr geringen Anteil an allen Einbürgerungen aus. Im vergangenen Jahr hatte die Gesamtzahl der Einbürgerungen mit etwa 292.000 einen Höchststand erreicht.
Mit der im Juni 2024 in Kraft getretenen Reform des Staatsbürgerschaftsrechts war auch geregelt worden, dass Zuwanderer im Regelfall bereits nach fünf statt zuvor nach acht Jahren Aufenthalt den deutschen Pass erhalten können. Daran ändert die jetzige Rücknahme der “Turbo-Einbürgerung” nichts. Auch die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft bleibt erhalten.