Seit das Digitale-Dienste-Gesetz 2024 in Kraft getreten ist, hatte der Präsident der Bundesnetzagentur dessen Einhaltung höchstpersönlich überwacht. Nun ist ein Nachfolger gefunden. Er kommt aus dem eigenen Haus.
Johannes Heidelberger leitet künftig die Stelle des Koordinators für Digitale Dienste bei der Bundesnetzagentur. Das gab die Behörde am Donnerstag in Bonn bekannt. Das Bundeskabinett hat die Personalie demnach am Mittwoch bestätigt.
Heidelberger ist seit 2012 bei der Bundesnetzagentur tätig und arbeitete dort unter anderem als Referatsleiter für Digitalisierung, Vernetzung und Internetplattformen. In seiner neuen Rolle als Digital Services Coordinator (DSC) ist er ab Anfang Juli für die Durchsetzung des Digitale-Dienste-Gesetzes zuständig, das Online-Plattformen in der EU reguliert. “Johannes Heidelberger steht für eine engagierte europäische Zusammenarbeit und eine vertrauensvolle Kooperation mit den weiteren deutschen Behörden. Er wird den Aufbau der Plattformregulierung mit Kompetenz und Schwung voranbringen”, so Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur.
Der Digital Services Coordinator existiert seit Mitte vergangenen Jahres und ist seitdem bei der Bundesnetzagentur angesiedelt. Die Stelle kontrolliert, ob Online-Plattformen mit Sitz in Deutschland ihre Pflichten einhalten, die die EU-Plattformregulierung ihnen auferlegt. Hierbei geht es beispielsweise um Transparenz bei Algorithmen, Jugendschutz und sichere Meldewege bei illegalen Inhalten.
Der DSC arbeitet außerdem mit den Behörden anderer EU-Staaten und mit der EU-Kommission zusammen, um die großen Online-Plattformen wie Facebook oder X zu kontrollieren, für die besonders strenge Regeln gelten. Bislang hatte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, die Stelle selbst kommissarisch geleitet.