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Bremer Kampagne warnt vor Desinformationen zur Bundestagswahl

Eine Bremer Informationskampagne warnt ab Februar vor gezielten Falschinformationen in der Zeit vor der Bundestagswahl am 23. Februar. „Gezielte Desinformationskampagnen sind eine Gefahr für unsere Demokratie“, sagt die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft, Antje Grotheer, am Donnerstag. Neben dem Landesparlament sind das Landesamt für Verfassungsschutz und der Landeszentrale für politische Bildung Träger der Kampagne.

Vielen Menschen sei nicht bewusst, dass sie das Opfer solcher Desinformationen werden, sagte Grootheer. Deutschland stehe aufgrund seiner Bedeutung besonders im Fokus ausländischer Einflussnahme. „Deswegen ist es umso wichtiger, dass wir über diese Gefahren aufklären“, betonte sie. Dazu sollen mehr als 30 Plakatwände in Bremen und Bremerhaven beitragen. „Ich hoffe, dass viele Menschen sich ein unabhängiges Bild machen und dann auch zur Wahl gehen“, sagte die Bürgerschafts-Präsidentin.

Der Chef des Verfassungsschutzes, Thorge Köhler warnte: „Dies ist keine abstrakte Bedrohung, sondern es geschieht bereits jetzt, in diesem Moment im Netz.“ Eine große Rolle spielten dabei sogenannte Botnetzwerke mit tausenden Accounts, die mit zahllosen automatisiert erstellten Beiträgen in den sozialen Netzwerken Meinungsäußerungen von vermeintlich realen Menschen vorgaukelten.

Koehler machte hauptsächlich Russland und China für solche hochprofessionellen Desinformationskampagnen verantwortlich. Als Beispiel nannte der Verfassungsschützer die Influencerin Alina Lipp. Die früher im Bremer Umland lebende Frau halte sich nun in den russisch besetzten Gebieten der Ukraine auf. Sie versorge ihre Anhänger täglich mit Fake News im Sinne ussischer Propaganda.

Der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Bremen, Thomas Köcher, appellierte, Informationen aus den sozialen Netzwerken nicht unkritisch im Freundes- und Bekanntenkreis weiterzuleiten. Bei dramatischen Überschriften oder vermeintlichen Ungeheuerlichkeiten sollten zunächst die Quellen geprüft und seriöse Nachrichtenportale zum Vergleich herangezogen werden.