Die Direktorin der Bildungsstätte Anne Frank, Deborah Schnabel, hat sich nach Kritik der AfD-Fraktion im hessischen Landtag gegen den Vorwurf der mangelnden Neutralität der Einrichtung gewehrt. Hintergrund ist ein von der Partei monierter Instagram-Beitrag der Frankfurter Bildungsstätte, der vor der Bundestagswahl veröffentlicht wurde. Die AfD sah darin „politische Agitation“.
Bildungsstätte Anne Frank steht für Meinungsvielfalt
Direktorin Schnabel sagte dazu: „Wir arbeiten im Bereich der außerschulischen politischen Bildung, in dem die Vermittlung demokratischer Werte zentral ist.“ Die Bildungsstätte stehe für Meinungsvielfalt – „jedoch nicht für die Akzeptanz von menschenfeindlichen Ideologien“. Dies sei kein Bruch des Neutralitätsgebots, sondern eine demokratische Selbstverständlichkeit, so Schnabel.
Im monierten Instagram-Beitrag der Bildungsstätte heißt es: „Wenn man mit der Zweitstimme eine Partei wählt, die im Wahlkreis keine Chance auf ein Direktmandat hat, gleichzeitig die AfD aber hohe Chancen auf ein Direktmandat hat, könnte es sinnvoll sein, die Erststimme an einen Kandidaten zu geben, der Chancen gegen die AfD hätte – auch gegen die eigene Präferenz.“
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AfD-Fraktion fordert Aberkennung der Gemeinnützigkeit
Die AfD fordert nun die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Bildungsstätte. Das bestätigte Frank Grobe, wissenschafts- und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. Die Einrichtung habe unter anderem empfohlen, taktisch zu wählen, „um der AfD ein möglichst schlechtes Wahlergebnis zu verschaffen“, sagte Grobe. Der damit angesprochene Instagram-Beitrag der Bildungsstätte ist auch Teil einer Kleinen Anfrage der AfD.
Die AfD fragt die Landesregierung aus CDU und SPD darin etwa, welche Fördermittel die Bildungsstätte in den letzten fünf Jahren vom Land erhalten hat. Auch solle die Regierung erläutern, wie sie die von Bildungsminister Armin Schwarz (CDU) angekündigte engere Zusammenarbeit seines Ministeriums mit der Einrichtung bewertet.