Rund 3.300 Straftaten mit Bezug zum Nahost-Konflikt hat das Bundeskriminalamt (BKA) nach Medienangaben deutschlandweit seit dem Angriff der Hamas auf Israel erfasst. Dabei handele es sich vor allem um Fälle von Sachbeschädigung, Volksverhetzung und Widerstandsdelikten, berichtete der “Spiegel” (Samstag) und berief sich dabei auf BKA-Angaben. Im Rahmen von Demonstrationen sei es außerdem zu mehreren hundert Gewalttaten gekommen.
Fast drei Viertel der in Deutschland verübten Straftaten stuft die Polizei demnach als “politisch motivierte Kriminalität – ausländische Ideologie” ein. In diesen Fällen liegen nach BKA-Definition Anhaltspunkte dafür vor, dass eine aus dem Ausland stammende nicht-religiöse Ideologie der Tat zugrunde liegt.
Hingegen ist die Zahl der als islamistische Gefährder eingestuften Personen laut BKA seit Jahresbeginn zurückgegangen. Derzeit seien 487 Islamisten als Gefährder eingestuft, teilte die Behörde dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mit. Von ihnen seien 90 in Deutschland inhaftiert, 216 auf freiem Fuß und 181 im Ausland. Zu Jahresbeginn hatte die Zahl der Gefährder noch bei 505 gelegen – und 2018 bei 750. Experten warnen dennoch angesichts des wieder aufgeflammten Nahostkonflikts vor einem neuen Erstarken des Islamismus.