2025 haben so viele Menschen wie zuletzt 2011 einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. Auch die Beratungsstellen verzeichnen großen Zulauf.
Der politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Michael Schulze von Glaßer, hat der Bundeswehr vorgeworfen, neue Hindernisse für Kriegsdienstverweigerer zu errichten. “Wir bemängeln zusätzlich aufkommende Hürden bei der Stellung von Kriegsdienstverweigerungsanträgen”, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Samstag. “Neuerdings fordern die Bundeswehr-Karrierecenter Personalausweiskopien oder sogar Geburtsurkunden von den Verweigerern.” Dadurch seien Anträge schon zeitlich verzögert worden.
Außerdem seien die Musterungsanstalten der Armee so überlaufen, dass es zu Wartezeiten zur Musterung von bis zu sechs Monaten komme, sagte Schulze von Glaßer. “Das muss sich dringend ändern. Es muss sichergestellt sein, dass alle ihr Grund- und Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung schnell und einfach wahrnehmen können.”
Anträge, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen gemäß Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes zu verweigern, müssen in den Karrierecentern der Bundeswehr gestellt werden. Diese leiten sie nach Feststellung der gesundheitlichen Eignung an das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) weiter. Dort wird auch über die Anträge entschieden.
Auf der Homepage des BAFzA heißt es: “Ein vollständiger tabellarischer Lebenslauf und eine persönliche ausführliche Begründung für die Gewissensentscheidung sind dem Antrag beizufügen oder innerhalb eines Monats nachzureichen.” Von der Einreichung von Personalausweiskopien oder Geburtsurkunden war laut Redaktionsnetzwerk bisher nicht die Rede.
Schulze von Glaßer zufolge setzt sich der Andrang auf die Beratungsangebote der DFG-VK fort. “Wir werden weiterhin mit Anfragen überhäuft”, sagte er. Die Aufrufzahlen der Website www.verweigern.info seien im Oktober auf über 160.000 angestiegen. Im September habe die Marke noch bei etwa 125.000 gelegen – und im Mai bei lediglich rund 24.000. Auch wöchentliche Schulungen zur Ausbildung neuer Beraterinnen seien bundesweit enorm stark besucht. Der politische Geschäftsführer befand: “Es ist Wahnsinn, was da gerade abgeht.”
Laut Bundeswehr sind in diesem Jahr bis Ende Oktober 3.034 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung eingegangen. So viele gab es zuletzt 2011, bevor die Wehrpflicht ausgesetzt wurde.