Ex-Außenministerin Annalena Baerbock übernimmt im September ihre neue Aufgabe bei den Vereinten Nationen in New York. Zum 80. Geburtstag der Organisation sagt sie, weshalb die Welt nicht auf die UN verzichten könne.
Annalena Baerbock, designierte Präsidentin der UN-Generalversammlung, hält die Vereinten Nationen trotz offensichtlicher Defizite für unverzichtbar. “Würde es die Regeln der UN nicht mehr geben, dann hätten wir Anarchie, dann hätten Chaos auf der Welt”, sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag dem RBB.
Baerbock räumte ein, dass die UN-Strukturen dringend reformiert werden müssten. Teile des “Riesentankers”, etwa der Weltsicherheitsrat, seien dysfunktional, wie sich mit Blick auf den anhaltenden Ukraine-Krieg gezeigt habe. Das Welternährungsprogramm hingegen rette Jahr für Jahr viele Menschenleben.
Sie wolle sich in ihrer Amtszeit ab September dafür einsetzen, die Organisation effizienter und zeitgemäßer zu machen, so die Ex-Außenministerin. Das aktuelle System spiegele die Welt vor 80 Jahren wider. Dies müsse angepasst werden – nun sei genau der richtige Moment dafür.
Am 26. Juni 1945 hatten die Gründungsnationen die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet. Sie ist ein völkerrechtlicher Vertrag und bindet als solcher alle Mitgliedstaaten. Artikel 1 nennt als Ziele unter anderem Frieden und internationale Sicherheit. Änderungen sind nur mit Zweidrittelmehrheit der Mitglieder der Vollversammlung möglich. Alle fünf UN-Vetomächte müssen zustimmen: China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA.